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Abwasser: EMREG-VO 2017 erlassen

Änderungen bei Abwasseruntersuchungen und Meldungen an Register

Mit BGBl. II Nr. 207/2017 wurde die Verordnung über ein elektronisches Register zur Erfassung aller wesentlichen Belastungen von Oberflächenwasserkörpern durch Emissionen von Stoffen aus Punktquellen 2017 (Emissionsregisterverordnung 2017 – EmRegV-OW 2017) verlautbart. Sie tritt mit 1. Jänner 2018 in Kraft und ersetzt die EmRegV-OW (BGBl. II Nr. 29/2009) .

Die wesentlichen Neuerungen der Neuverlautbarung sind:

  • Straffung und Verbesserung der Lesbarkeit des Verordnungstextes
  • Umstellung der Berichtspflicht von PRTR auf Tätigkeiten nach Anhang I der Industriemissions-RL (IE-RL). Komplizierte Abgrenzungen zwischen IE- und nicht-IE-Teilströmen sind nicht erforderlich, da die gesamte Anlage im Emissionsregister abgebildet wird. Neben den IE-Betrieben werden weiterhin kommunale Abwasserreinigungsanlagen und große industrielle Direkteinleiter aus der Lebensmittelbranche (Bemessungswert > 4000 EW60) erfasst.
  • Aktualisierung und Reduktion der branchenspezifischen Stoffzuordnungen
  • Wegfall der Berichtspflichten für sonstige Wasserinhaltsstoffe der bisherigen Spalte V
  • Keine Messverpflichtung für prioritären Stoffe, wenn deren Entstehen oder Auftreten durch den Betrieb ausgeschlossen werden kann.
  • Minimierung der Kosten durch weniger Messungen (nur mehr einmal in 6 Jahren). Die Messhäufigkeiten in Abhängigkeit von der Abwassermenge bleiben bestehen. Die nächste Messverpflichtung für Stoffe der Anlage C ist erst 2023 durchzuführen. Bis dahin sind die Frachten – wie gewohnt - jährlich nach dem alten System zu berechnen und zu melden.
    Geplant dazu ist eine „Methodenverordnung Wasser - MVW“ mit Nennung von anerkannten Methoden für Probenahmen, Konservierung und Analyse für Emissions- bzw. Immissionsmessungen.
  • Synchronisierung der Zyklen mit den nationalen Gewässerbewirtschaftungsplänen (beginnend 2015, 2021, 2027, …)
  • Anlage A (Datensätze) und Anlage B (Parameter) wurden in der Reihenfolge getauscht. In Anlage C wurden jene Stoffe aus der Branchenzuordnung entfernt, die durch a) Null- bzw. Abwesenheitsmeldungen in den bisherigen Berichtsjahren oder b) entsprechende Information aus den europäischen PRTR-Registern als nicht mehr branchenspezifisch erachtet werden.