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Änderung der Druckgeräteüberwachungsverordnung und der Ortsbewegliche Druckgeräteverordnung 2011 (BGBl. II Nr. 165/2015)

Anpassungen, Aktualisierungen und Klarstellungen

Betroffen sind Unternehmen, die Druckgeräte betreiben oder überwachen. Mit der Änderung der Druckgeräteüberwachungsverordnungen werden für die Inhaltsstoffe der Gruppe I nun die Gefährlichkeitskriterien nach der CLP-Verordnung festgelegt. Weiters erfolgen Ergänzungen hinsichtlich Betankungsgeräten für die Befüllung von Krafttanks mit CNG (Erdgas oder Biomethan) und hinsichtlich Feuerlöschern. Regelungen für Druckbehälter oder Rohrleitungen mit kathodischem Korrosionsschutz sowie die Liste der technischen Regeln und deren Fundstellen (Anlage 4) werden ebenfalls aktualisiert.

In der Ortsbewegliche Druckgeräteverordnung 2011 erfolgen im Wesentlichen formale Anpassungen.

Die Änderungen wurden am 24. Juni 2015 im Bundesgesetzblatt kundgemacht und sind am 25. Juni 2015 in Kraft getreten.