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Änderung der EU-Verordnung über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien

Ausfuhrnotifikation für Industriechemikalien

Die EU-Verordnung über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien enthält Notifizierungspflichten sowie Verbote für die Ausfuhr bestimmter gefährlicher Stoffe in Nicht-EU-Staaten. Dabei handelt es sich um bestimmte Pestizid-Wirkstoffe und gefährliche Industriechemikalien.

Die aktuelle Änderung (EU) 2015/2229 nimmt eine Reihe von Industriechemikalien, die durch die REACH-Verordnung in der EU strengen Beschränkungen unterworfen sind, sowie den Pestizid-Wirkstoff Fenbutatinoxid in die Liste jener Chemikalien auf, für die eine Ausfuhrnotifikation erforderlich ist. Fenbutatinoxid wird darüber hinaus auch ein neuer Kandidat für sogenannte PIC-Notifikationsverfahren. Weiters ist für bestimmte bromierte Diphenylether künftig das PIC-Verfahren anzuwenden.

Schließlich erfolgen einige redaktionelle Klarstellungen bzw. Ergänzungen.

Betroffen sind Unternehmen, die bestimmte Industriechemikalien oder Pflanzenschutzmittelwirkstoffe in Nicht-EU-Staaten ausführen wollen.

Die Änderungen der Verordnung gelten ab dem 1. Februar 2016.