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Änderung der EU-Verordnung über persistente organische Schadstoffe (Nr. 2015/2030)

Inverkehrbringen von POPs

Die Verordnung (EG) Nr. 850/2004 über persistente organische Schadstoffe ("persistent organic pollutants" = POPs) enthält Verbote für das Inverkehrbringen von POPs sowie Regelungen zur Entsorgung von Abfällen, die POPs enthalten. Sie beschränkt auch die Verwendung von kurzkettigen chlorierten Paraffinen (SCCP). Davon ausgenommen war bisher die Verwendung von SCCP als Flammschutzmittel in Förderbändern für die mineralgewinnende Industrie und als Flammschutzmittel in Dichtungsmassen.

Mittlerweile bestehen für diese Anwendungen Alternativen, so dass diese Ausnahmen nicht länger erforderlich sind. Der entsprechende Eintrag für SCCP in der POPs-Verordnung wird daher lt. Verordnung (EU) 2015/2030 geändert.

Betroffen sind Unternehmen, die Förderbänder für die mineralgewinnende Industrie oder Dichtungsmassen herstellen und dabei kurzkettige chlorierte Paraffine ("SCCP") als Flammschutzmittel verwenden.

Die Änderungen der Verordnung über persistente organische Schadstoffe treten am 4. Dezember 2015 in Kraft. Förderbänder in der mineralgewinnenden Industrie und Dichtungsmassen, die SCCP über den festgelegten Grenzwerten enthalten und bereits vor dem oder am 4. Dezember 2015 verwendet wurden, dürfen aber weiterhin verwendet werden.