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Änderung der Gewerbeordnung 1994 und des Emissionsschutzgesetzes für Kesselanlagen (BGBl. I Nr. 81/2015)

Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie

Die Änderung der Gewerbeordnung 1994 und des Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen betreffen Unternehmen die gewerbliche Betriebsanlagen oder Kesselanlagen betreiben, bei denen Gefahren von schweren Unfällen durch gefährliche Stoffe bestehen.

Die wichtigsten Änderungen zusammengefasst:

  • Anpassung der speziellen Maßnahmen bei Unglücksfällen für Anlagen bei denen gefährliche Stoffe oberhalb der festgelegten Mengenschwellen vorhanden sind

  • Neufassung der Anlage 5 zur Gewerbeordnung 1994 über die relevanten und gefährlichen Stoffe und deren jeweils zugeordneten Mengenschwellen

  • Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie im Emissionsschutzgesetz für Kesselanalgen durch Verweis auf die entsprechenden Bestimmungen in der Gewerbeordnung 1994

  • Formale Anpassungen in der Gewerbeordnung (neue Bezeichnungen von Ministerien etc.)

Die Änderungen wurden im Bundesgesetzblatt I Nr. 81/2015 am 9. Juli 2015 kundgemacht und sind grundsätzlich am 10. Juli 2015 in Kraft getreten. Für bestehende Anlagen gibt es Übergangsregelungen.