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Änderung der Pflanzenschutzverordnung 2011

BGBl. II Nr. 249/2019

Es erfolgt die Umsetzung der Durchführungsrichtlinie (EU) 2019/523 zur Änderung der Anhänge I bis V der Richtlinie 2000/29/EG über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse in nationales Recht.

Es wurden entsprechende Vorschriften hinsichtlich Import aus Drittländern und Verbringen im Binnenmarkt durch Änderung der Anhänge §21 Z1 bis Z9 geändert und betrifft Unternehmen, die Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse oder sonstige geregelte Gegenstände aus Drittländern einführen und am gemeinsamen Markt verbringen.

In Entsprechung von Artikel 2 der Durchführungsrichtlinie (EU) 2019/523 wurde ein Umsetzungshinweis in §22 aufgenommen.

Die Durchführungsrichtlinien beinhalten einerseits Änderungen bei der Liste der Quarantäneschadorganismen, andererseits Anpassungen der Liste von bei der Einfuhr aus Drittländern zu kontrollierenden Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen (wie zB zahlreicher Früchte aus Drittländern) oder sonstigen geregelten Gegenständen (wie zB Maschinen und Fahrzeugen) bzw. von besonderen an die Einfuhr derselben gestellten Anforderungen.

So werden beispielsweise nunmehr Früchte von Kiwi, Papaya, Erdbeere, Himbeere, Brombeere, Avocado oder Weintrauben kontrollpflichtig.

Die Änderungen der Pflanzenschutzverordnung wurden am 23. August 2019 kundgemacht und treten am Tag nach der Veröffentlichung (Kundmachung) im Bundesgesetzblatt in Kraft.

§21 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 249/2019 tritt am 1. September 2019 in Kraft.

Stand: