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Änderung des Anhangs XVII

Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH)

Im Amtsblatt L 120 vom 8.5.2019 wurde folgende Berichtigung verlautbart:

Berichtigung der Verordnung (EU) 2018/2005 vom 17. Dezember 2018 zur Änderung des Anhangs XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) in Bezug auf Bis(2-ethylhexyl)phthalat (DEHP), Dibutylphthalat (DBP), Benzylbutylphthalat (BBP) und Diisobutylphthalat (DIBP)

Es kommt zu folgender Änderung:

Seite 18, Anhang zur Änderung des Eintrags 51 des Anhangs XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, Spalte 2 Absatz 2:

Anstatt:

"2. Dürfen nicht in Spielzeug und Babyartikeln auf den Markt gebracht werden, wenn die Konzentration eines der in Spalte 1 aufgeführten Phthalate oder einer Kombination daraus mindestens 0,1 Gewichtsprozent des weichmacherhaltigen Materials ausmacht.

Ferner darf DIPB nach dem 7. Juli 2020 nicht in Spielzeug und Babyartikeln in Verkehr gebracht werden, wenn die Konzentration eines oder mehrerer der in Spalte 1 dieses Eintrags aufgeführten Phthalate mindestens 0,1 Gewichtsprozent des weichmacherhaltigen Materials ausmacht."

muss es heißen:

"2. Dürfen nicht in Spielzeug und Babyartikeln in Verkehr gebracht werden, wenn die Konzentration eines der drei ersten der in Spalte 1 aufgeführten Phthalate oder einer Kombination daraus mindestens 0,1 Gewichtsprozent des weichmacherhaltigen Materials ausmacht.

Ferner darf DIBP nach dem 7. Juli 2020 nicht in Spielzeug und Babyartikeln in Verkehr gebracht werden, wenn seine Konzentration einzeln oder in einer Kombination mit den drei ersten der in Spalte 1 dieses Eintrags aufgeführten Phthalate mindestens 0,1 Gewichtsprozent des weichmacherhaltigen Materials ausmacht."

Betroffen von dieser Änderung sind Unternehmen, die Spielzeug und Babyartikel herstellen, in die EU einführen, vertreiben oder verwenden.

Die Berichtigung wurde am 8. Mai 2019 im Amtsblatt der Europäischen Union kundgemacht.