th share video content contact download event event-wifi cross checkmark close xing wko-zahlen-daten-fakten wko-wirtschaftrecht-und-gewerberecht wko-verkehr-und-betriebsstandort wko-unternehmensfuehrung wko-umwelt-und-energie wko-steuern netzwerk wko-innovation-und-technologie wko-gruendung-und-nachfolge wko-bildung-und-lehre wko-aussenwirtschaft wko-arbeitsrecht-und-sozialrecht twitter search print pdf mail linkedin google-plus facebook whatsapp arrow-up arrow-right arrow-left arrow-down calendar user home

Änderungen bei der Kennzeichnung von Aerosolpackungen

Die Aerosolpackungsverordnung 2009 enthält neben Sicherheitsbestimmungen auch Vorschriften zur Kennzeichnung. Die aktuelle Änderung betrifft Unternehmen, die Aerosolpackungen (Spraydosen) in Verkehr bringen.  

Die Änderung harmonisiert die Kennzeichnungsvorschriften der Aerosolpackungsverordnung und des Chemikalienrechts (CLP-Verordnung). Sie bereinigt bestehende Doppelgleisigkeiten bzw. Widersprüche der beiden Regelungen. Das ist insofern wichtig, weil die meisten Aerosolpackungen auch nach der CLP-Verordnung zu kennzeichnen sind.

Für Aerosolpackungen, die nur einen Stoff enthalten, gelten die neuen Kennzeichnungsvorschriften ab 19. Juni 2014. Die meisten Aerosolpackungen enthalten aber Gemische. Diese müssen den neuen Bestimmungen entsprechen, wenn sie ab 1. Juni 2015 erstmals in Verkehr gesetzt werden. Spraydosen, die vor diesem Termin in Verkehr gebracht werden, müssen bis 1. Juni 2017 nicht neu gekennzeichnet werden. Auf freiwilliger Basis kann die neue Kennzeichnung von Aerosolpackungen, die Gemische enthalten, auch schon vor dem 1. Juni 2015 erfolgen.

Der vollständige Text der Änderung (BGBl. II Nr. 439/2013) ist bei Interesse über das Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramts abrufbar.