Emissionsschutzgesetz-Luft 2018 kundgemacht

Maßnahmen und nationales Luftreinhalteprogramm sollen zur Erreichung der EU-Ziele führen

Das Emissionsschutzgesetz-Luft 2018 (EG-L 2018) wurde mit BGBl. I Nr. 75/2018 veröffentlicht. Es hat zum Ziel durch geeignete Reduktionsverpflichtungen und Maßnahmen für eine Reduktion der atmosphärischen Emission von SO₂, NO_x, NMVOC, NH₃ und Feinstaub (PM_2,5) zu sorgen. Die zu erreichenden Mengen bzw. Reduktionen sollen in Umsetzung eines nationalen Luftreinhalteprogramms erreicht werden. Im Rahmen der Überarbeitung des nationalen Luftreinhalteprogramms erhalten Umwelt-NGOs bzw. auch unmittelbar betroffene natürliche Personen Überprüfungs- und Beschwerderecht.

Für 2019 wurde ein Zwischenziel mit Absolutmengen in Anlage 1a festgelegt. Zwischen 2020 und 2030 sollen gemäß Anlage 1 Luftschadstoff spezifische Ziele mit linearen oder nichtlinearen Schritten die nationalen Emissionsreduktionsverpflichtungen erreicht werden.

Links:

• NEC-Richtlinie (2001/81/EG – über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe)
• Richtlinie 2016/2284/EU über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe
• BMNT-Informationen zum Thema Luft