Übersichtliste der Umweltnews

Inhaltsübersicht 

• Begutachtung: Altlastensanierungsgesetz, Umweltförderungsgesetz und Umweltkontrollgesetz

  Ausbau zu einem eigenständigen Materien- und Verfahrensgesetz

• Unterer Inn ist Europaschutzgebiet (LGBl. Nr. 74/2018)

  Gleichzeitig wird ein Landschaftspflegeplan für dieses Gebiet erlassen

• Naturschutzgebiet Untere Inn verlautbart

• Arbeitnehmerschutz: Grenzwerteverordnung geändert

  Anpassungen in Stofflisten: MAK- und TRK-Werte, krebserzeugende und fortpflanzungsgefährdende Arbeitsstoffe

• Begutachtung - Naturschutzgebiet Holzöstersee und Hehermoos

• Oö. Luftreinhalte- und Energietechnikgesetz-Novelle 2018

  LGBl. Nr. 65/2018

• Beste verfügbare Techniken (BVT) für die Abfallbehandlung veröffentlicht

  EU-Durchführungsbeschluss Nr. 1147/2018 legt Standards für Abfallbehandlungsanlagen fest

• Änderungen und Berichtigungen zur EU-Verordnung über Emissionsgrenzwerte für Verbrennungsmotoren

  Anforderungen an die Emissionsbegrenzung und die Typgenehmigung von Verbrennungsmotoren

• Änderung der Attersee-Seeuferschutz-Ausnahmeverordnung 2017

• Recyclingholzverordnungs-Novelle 2018

  Ziel ist Verbesserung der Quellsortierung

• Begutachtungen zu geplanten Naturschutzgebieten Mühltal und Krumme Steyrling

• Betriebsanlagen: Erweiterung bei der Genehmigungsfreistellung

• Vergrößerung des Naturschutzgebietes „Halbtrockenrasen an der Traun in Pucking“

• Änderung der Elektroaltgeräteverordnung 2018

  Neue Bestimmungen im Überblick

• Risikobewertungen für invasive gebietsfremde Arten

  Ergänzung der Verordnung 

• OÖ Umweltbericht veröffentlicht

• EU-Chemikalienrechts-Anpassungsverordnung 2017 verlautbart

  Angleichungen an bestehende EU-Bestimmungen

• Änderungen im Chemikalien-, Wasserrechts- und Abfallwirtschaftsgesetz

  Anpassungen an die EU-Quecksilberverordnung sowie Ergänzungen im Chemikalienrecht

• Förderung der thermischen Sanierung

  Änderung im Umweltförderungsgesetz

• Anpassungen bei Genehmigungsfreistellungen

• Begutachtung UmweltberichtserstattungsVO

  Verwaltungserleichterungen durch REFIT-Aktivitäten im Umweltbereich

• Begutachtung: Standort-Entwicklungsgesetz

  Das Standortentwicklungsgesetz soll gemäß dem Koalitionsabkommen der Bundesregierung einen maßgeblichen Beitrag zur Erhöhung der Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Österreich leisten.

• Begutachtung Emissionsgesetz-Luft 2018 (EG-L 2018)

• REACH-Gebührenverordnung

  Änderung der zu entrichtenden Gebühren und Entgelte an die Europäische Chemikalienagentur

• Begutachtung zu Umwelthaftung und Umweltinformation

  Entwurf zur Änderung des B-UHG und UIG

• Begutachtung zu Aarhus-Beteiligungsgesetz 2018

  Übernahme der 3. Säule der Aarhus-Konvention im Wasser-, Abfall- und Luftrecht

• Begutachtung UVP-Novelle 2018

  Rechtsanpassung und Deregulierung

• Änderungen in der Altfahrzeugeverordnung

  Anpassungen bei den Ausnahmen zu den Stoffverboten

• Änderung der Altlastenatlasverordnung

  Altstandorte in den Bundesländern Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Vorarlberg und Wien

• Leitfaden zur gefahrenrelevanten Eigenschaft „ökotoxisch“

  Zuordnung von Abfällen unter Berücksichtigung von HP 14 

• Berechnung des Verbrauchs an leichten Kunststofftragetaschen

  Vorgabe für Meldeverpflichtungen festgelegt

• Neue Naturschutzgebiete am Inn

  Innauen bei Schärding und Auwälder am Unteren Inn

• Circular-Economy-Paket verlautbart

  Neue Vorschriften zu noch mehr Kreislaufwirtschaft

• Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz – ISO 45001

  Der neue weltweite Standard

• Fahrverbotszonen Steiermark

  Ab 1. Juli 2018 neue Regelung für kostenintensive Spezialaufbauten bei LKW

• Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen

  Anpassungen an neue Sprachregelung

• Ausweisung Naturschutzgebiet Biotop Sulzbach geplant

  Naturnahes Biotop in Pichl bei Wels

• Änderung in der ROHS-Richtlinie

  Ausnahmen für Stoffbeschränkungen zu Blei

• EU-Umweltzeichen

  Geltungsdauer der Umweltkriterien für Innen- und Außenfarben und -lacke geändert

• Begutachtung: Verordnung brennbare Flüssigkeiten (VbF)

  Voraussetzungen für die Lagerung von brennbaren Flüssigkeiten in gewerblichen Betriebsanlagen

• Begutachtung: FAV 2018 - Feuerungsanlagen-Verordnung 2018

  Begrenzung der Emissionen bestimmter Schadstoffe aus mittelgroßen Feuerungsanlagen in die Luft

• Begutachtung: Methodenverordnung Wasser / Omnibusverordnung

  Methodenvorschriften werden einheitlich zusammengefasst

• Änderung von Anhang XVII der REACH-Verordnung in Bezug auf Methanol

  Verordnung (EU) 2018/589 

• Änderung von Anhang XVII der REACH-Verordnung betr. 1-Methyl-2-pyrrolidon

  EU-Verordnung Nr. 588/2018

• Begutachtungsunterlagen NSG Halbtrockenrasen Fuchsenmutter

• Altlasten: Begutachtung zur 1. Altlastenatlas-Verordnung-Novelle 2018

  Änderungen bei 4 Altstandorten in Oberösterreich

• Erläuterungen zur Abfallbehandlungspflichtenverordnung

  Mindestanforderungen an die Sammlung, Lagerung, den Transport und die Behandlung wichtiger Abfallströme

• Abfall-Industrieunfallverordnung kundgemacht

  Verordnung regelt Inhalt von Sicherheitskonzepten und enthält Auflistung meldepflichtiger Industrieunfälle

• Technischer Leitfaden zur Abfalleinstufung veröffentlicht

  Orientierungshilfe für Unternehmen zu den EU-Vorschriften

• AEV Zellstoff und Papier sowie dazugehörige Omnibusverordnung verlautbart

  Änderungen im Überblick

• Begutachtung Naturschutz- und Europaschutzgebiet Unterer Inn

  Anpassungen im bestehenden Naturschutz- bzw. Europaschutzgebiet

• Erläuterungen zur Recycling-Baustoffverordnung angepasst

  Anpassungen durch das BMNT

• Begutachtung: Novelle der Elektroaltgeräteverordnung

  Anpassungen im Verordnungstext

• Begutachtung: Novelle der Altfahrzeugeverordnung

  Änderung bei den Ausnahmen

• Begutachtung: Erweiterung des Naturschutzgebietes "Halbtrockenrasen an der Traun in Pucking"

  Termin: 7. Mai 2018

• Grundwasser-Beobachtungsgebiet Trauns-Enns-Platte

  Desethyl-Desisopropylatrazin als Beobachtungsparameter aufgenommen

• Novelle AWG 2002

  Anpassung an die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

• Gebietsnennungen von Natura-2000-Gebieten in Österreich

  EU-Beschlüsse zu Natura-2000-Gebieten in der alpinen und der kontinentalen biogeografischen Region

• EU-Plastikstrategie veröffentlicht

  Kreislauforientiertes Wirtschaften fördern

• Bundesabfallwirtschaftsplan 2017 veröffentlicht

  Vorgaben, Maßnahmen und Leitlinien

• Lizenztarife für Verpackungen: Rabattierung nicht erlaubt

  Klarstellung des Ministeriums

• Seeuferschutz-Ausnahmeverordnungen für 6 Seen in OÖ

  Bestimmungen zum Eingriffsverbot

• Entpflichtung im Falle der Lohnabfüllung

  Informationen des BMLFUW

• Änderung der Trinkwasserverordnung

  Neue Untersuchungen

• Begutachtung: Novelle zur Qualitätszielverordnung Chemie Grundwasser

  Änderungen beim Umgang mit Hintergrundwerten, Versickerungen und Regionalprogramm

• Rotterdamer Übereinkommen

  Weitere gefährlichen Chemikalien und Pestizide in die Liste aufgenommen

• Begutachtung Medizinische Strahlenschutzverordnung

  Begutachtungsfrist 05.12.2017

• Erleichterungen in der ROHS-Richtlinie

  Verbesserungen für Sekundärmarkt, bestimmte bewegliche Maschinen und Geltungsdauer von Stoffbeschränkungen

• Altfahrzeuge: Anpassungen bei den Stoffbeschränkungen für Blei

  Ausnahmen zum Stoffverbot geändert

• Mengenbegrenzungen zu teilfluorierten Kohlenwasserstoffen

  Durchführungsbeschluss 2017/1984/EU zur Bestimmung von Referenzwerten für den Zeitraum 1.1. 2018 bis 31.12.2020 für jeden Hersteller oder Einführer, der gemäß der Verordnung gemeldete Mengen teilfluorierter Kohlenwasserstoffe ab dem 1.1.2015 rechtmäßig in Verkehr gebracht hat.

• Änderung der Arbeitsstättenverordnung

  Anpassungen durch BGBl. II Nr. 309/2017

• Abgrenzung der Batterienarten

  Informationen zur Zuweisung zu Gerätebatterien, Fahrzeugbatterien und Industriebatterien

• Überprüfung von mobilen Abfallbehandlungsanlagen

  AWG-Novelle führt Verpflichtung zu wiederkehrenden Eigenkontrollen ein

• Änderung der Grenzwerteverordnung 2011

  Schutz der ArbeitnehmerInnen vor Gesundheitsschäden durch gefährliche Arbeitsstoffe

• OÖ Landesabfallwirtschaftsplan 2017 veröffentlicht

  Weiterentwicklung der Abfallwirtschaft in Oberösterreich am Weg zur Kreislaufwirtschaft

• Regionalprogramm schützenswerte Gewässerstrecken in OÖ

  Insgesamt ca. 600 km des OÖ Gewässernetzes sollen geschützt werden

• Berichtspflichten der Konformitätsbewertungsstellen für Druckgeräte

  Druckgeräteberichtsverordnung – DGBV

• Begutachtung: Qualitätszielverordnung Ökologie Oberflächengewässer

  Entwurf zur Änderung der Verordnung über die Festlegung des ökologischen Zustandes für Oberflächengewässer

• Verpackungen: Exportrückvergütungen

  Klarstellung BMLFUW

• Begutachtung - Geplante Änderungen in Anhang XVII REACH-Verordnung

  Beschränkung von 1-Methyl-2-pyrrolidon (NMP) und CMR-Stoffe

• Änderungen bei Auflagepflichten

  Änderung der Bauarbeiterschutzverordnung und der Verordnung über Beschäftigungsverbote und –beschränkungen für Jugendliche

• Begutachtung AEV Zellstoff und Papier

  Termin 19. September 2017

• Änderung der Nationalen GewässerbewirtschaftungsplanVO 2009 – NGPV 2009

  BGBl. II Nr. 225/2017

• Änderung EMAS-Verordnung

  Änderungen der Anhänge I, II und III 

• Änderung des Beschlusses 2013/162 EU zur Anpassung der jährlichen Emissionszuweisungen der Mitgliedstaaten für den Zeitraum 2017 bis 2020

  (EU) Nr. 1471/2017

• Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über die Genehmigung von Wirkstoffen mit geringem Risiko

  (EU) Nr. 1432/2017

• Großfeuerungsanlagen: Beste verfügbare Techniken

  EU verlautbart Schlussfolgerungen für IPPC-Anlagen

• Quellflurgebiet Grueb, Gemeinde Tiefgraben

  Als Natur- und Europaschutzgebiet ausgewiesen

• Oö. Ausgleichsmaßnahmenverordnung verlautbart

  Richtlinien für die Vorschreibung von Ausgleichsmaßnahmen

• Abfallverbringung - Änderungen bei Guidelines

  Leitlinien für die Verbringung von Abfällen

• Ökostromgesetz 2017

  Paket ist mit 27.7.17 in Kraft getreten

• Änderung bei den fluorierten Treibhausgasen

  EU-Verordnung über die Änderung der Festlegung von Form und Art der Übermittlung der Berichte 

• Änderung des Bundesgesetzes zur Reduktion der Emissionen fluorierter Treibhausgase

  Fluorierte Treibhausgase-Gesetz 2009 abgeändert

• Änderung der Ozon-Messkonzept-Verordnung

• Änderung IG-L Messkonzeptverordnung

• Wiederholte Änderung des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes 2000

• Abwasser: EMREG-VO 2017 erlassen

  Änderungen bei Abwasseruntersuchungen und Meldungen an Register

• Aerosolpackungsverordnung 2017

  Regelungen zur Herstellung, Ausrüstung, Kennzeichnung, Prüfung und das Inverkehrbringen

• Änderung des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes 2000

  Maßnahmen zur Verfahrensbeschleunigung und zur höheren Rechtssicherheit

• Änderung der Gewerbeordnung

  Wichtige Änderungen im Überblick

• Mit Betriebsanlagen-Coaches rascher zur Genehmigung

  Förderung für kleine und mittlere Unternehmen

• Liste gebietsfremder invasiver Arten wurde aktualisiert

  Erweiterung um 12 Arten und Anpassungen bei den KN-Codes

• Begutachtung Europaschutzgebiet Unteres Enns- und Steyrtal

• Änderung beim Grundwasserschongebiet Lachforst

• Oö. Aufzugsverordnung 2010

  Anpassungen in der Novelle 2017

• Änderungen in der ROHS-Richtlinie

  Neue Ausnahmen von Stoffbeschränkungen bezüglich Blei und Cadmium

• Änderung des Abfallwirtschaftsgesetzes

  Seveso III-Richtlinie in AWG implementiert

• Änderung von Anhang XIV der REACH-Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe

  Erweiterung um 12 Eintragungen

• Abfalluntersuchung: Prüfung auf „ökotoxisch“

  Einstufung erfolgt auf Grund der Berechnungsformel der CLP-Verordnung

• Änderung von Anhang XVII der REACH-VO hinsichtlich Perfluoroctansäure (Nr. 2017/1000)

  Beschränkungen für PFOA, ihre Salze und Vorläuferverbindungen

• Änderung des oö Luftreinhalte- und Energietechnikgesetz 2002 – Novelle 2017

  Verzicht auf die behördliche Vorab-Kontrolle von Messgeräten und Prüfeinrichtungen bei der Überprüfung von Anlagen nach dem Oö. LuftREnTG.

• Quecksilber - Umsetzung des Minamata-Übereinkommens

  Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit und Umwelt

• Begutachtung Landesabfallwirtschaftsplan 2017

  Abfallwirtschaftliche Planung für Oberösterreich

• Änderung des Altlastensanierungsgesetzes per 1.7.2017

  Neue Regelungen für altlastenbeitragspflichtige Anlagenbetreiber und Abfallverbringer

• Änderung bei Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen

  Harmonisierte Einstufungen für bestimmte gefährliche Stoffe angepasst

• Änderung des Klimaschutzgesetzes

  Zusammenfassung von Klimaschutzkomitee und Klimaschutzbeirat per 26.4.2017

• Änderung des Chemikaliengesetzes 1996

  Bundesamt für Ernährungssicherheit (BAES) übernimmt Kontrolle von Prüfstellen 

• Änderung bei den Umweltförderungen

  Energieeffizienz ist jetzt Teil der Umweltförderung im Inland

• Änderung beim Immissionsschutz- und Bundesluftreinhaltegesetz

  Außer strengeren Strafbestimmungen keine unmittelbaren Auswirkungen auf Betriebe

• Systematische Prüfung aller in Biozidprodukten enthaltenen alten Wirkstoffen

  Bereinigung der Wirkstofflisten per 9.5.2017

• Änderung des Wasserrechtsgesetzes 2017

  Hauptbetroffen sind gewerbliche Wasserberechtigte

• Berechnung der jährlichen Mindestsammelquote für Elektro- und Elektronik-Altgeräte

  Neue Durchführungsverordnung ab 9.5.2017

• Änderung des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes

• Änderung der CLP-Verordnung – Neue Vorschriften zur Meldung von Notfallinformationen für chemische Gemische

• Begutachtung zum Nitrataktionsprogramm

• Neufassung der Abfallbehandlungspflichtenverordnung

  Änderungen im Bereich Elektrogeräte, Kühlgeräte und Batterien

• Verordnung über den Natur- und Landschaftsschutz im Bereich von Flüssen und Bächen

• Rundschreiben zur Umsetzung der Qualitätszielverordnung Chemie Oberflächengewässer

  Information zu hinzugekommenen Stoffen

• Änderungen in der Altfahrzeugeverordnung per 17.2.2017

  Anpassungen bei den Ausnahmen zu den Stoffverboten

• Industrieunfallverordnung 2015

  Vorschriften zum Industrieunfallrecht an die aktuelle EU-Richtlinie angepasst

• Zerstörungsgebot für HBCDD-haltige Dämmstoffabfälle

  Einstufung HBCDD-haltige Dämmstoffabfälle 

• Oö. Invasive Arten-Gesetz

  Durchführung der EU-Verordnung Nr. 1143/2014

• Abgasklassenabhängige LKW-Fahrverbote im Burgenland neu verordnet

  Strengere LKW-Fahrverbote im Burgenland

• Novelle zu Abwasserbestimmungen bei Chlor-Alkali-Elektrolyse

• Neue Vorschriften zur Prüfberechtigung bei Heizungsanlagen

  Änderungen speziell bei Gasfeuerungen

• Oberösterreichischer Landespreis für Umwelt und Nachhaltigkeit 2017

• EU-Verordnungen über potentielle Ausgangsstoffe für Explosivstoffe

  Meldepflicht für drei weitere Stoffe

• Änderung von Anhang XVII der REACH-Verordnung hinsichtlich Decabromdiphenylether

  Verordnung (EU) 2017/227

• Begutachtung: IG-L-Messkonzeptverordnung und Ozonmesskonzeptverordnung

• Elektroaltgeräteverordnung: Anpassung bei Schadstoffverboten

• EU-Verordnung über persönliche Schutzausrüstungen (PSA)

  Inverkehrbringen von PSA neu geregelt

• Aktuelles Merkblatt zum Umgang mit Giften 

  Zusammenfassung wichtiger Vorschriften für die Abgabe und Verwendung von Giften

• Änderung von EU-Verordnungen zur umweltgerechten Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte

• EU-Verordnung zur umweltgerechten Gestaltung von Luftheizungsprodukten, Kühlungsprodukten, Prozesskühlern mit hoher Betriebstemperatur und Gebläsekonvektoren

  Umsetzung der Ökodesign-Richtlinie

• Neue EU-Richtlinie über nationale Emissionen bestimmter Luftschadstoffe

  Höchstmengen für 2020 und 2030 limitiert

• Änderung von Anhang XVII der REACH-Verordnung hinsichtlich Bisphenol A

  Verordnung (EU) 2016/2235

• Änderung der Verordnung über die Aufsichtsbezirke und den Wirkungsbereich der Arbeitsinspektorate

  Zusammenlegung der Arbeitsinspektorate Wels und Linz

• Liste der zugelassenen Prüfstellen zur Hebeanlagen-Betriebsverordnung aktualisiert

  BGBl. II Nr. 350/2016

• Änderung des Mineralrohstoffgesetzes (BGBl. I Nr. 95/2016)

  Begriff Kohlenstoffdioxidstrom wird im Gesetz aufgenommen

• EU-Konsultation zur Richtlinie über Aerosolpackungen

  Stellungnahmen bis 15. Jänner 2017 möglich

• Begutachtung: Verordnung über den Natur- und Landschaftsschutz im Bereich von Flüssen und Bächen

• Deponieverordnung novelliert

  Änderungen treten ab 1. November in Kraft

• Änderung der Störfallinformationsverordnung

  Informationspflichten neu geregelt

• Verordnung zur Erstellung externer Notfallpläne

  Vorsorge gemäß OÖ Katastrophenschutzgesetz

• Neue EU-Verordnung über Emissionsgrenzwerte für mobile Maschinen und Geräte

  Strengere Werte ab 2018

• Änderung der Giftverordnung 2000

  Anpassungen an das geänderte Giftrecht im Chemikalienrecht sowie weitere Änderungen

• Änderung der Begasungssicherheitsverordnung

  Anpassung an die CLP-Verordnung und weitere Aktualisierungen

• Elektromagnetische Felder am Arbeitsplatz

  Erlass zur neuen Verordnung über elektromagnetische Felder

• Aktionsplan und Maßnahmen gegen gebietsfremde invasive Arten

  Liste mit 37 Arten

• Schutz vor Gefahren durch elektromagnetische Felder am Arbeitsplatz

  Neue Vorschriften zur Bewertung und Vermeidung hoher Belastungen

• EU-Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken für die Nichteisenmetallindustrie (2016/1032)

  Festlegung der Emissionsgrenzwerte gemäß den BVT-Schlussfolgerungen

• EU-Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken für die Abwasser- und Abgasbehandlung in der Chemiebranche

  Anforderungen für die Planung und den Betrieb von IPPC-Anlagen

• Abgasklassenabhängige Fahrverbote und Kennzeichnungsvorschriften für LKW über 3,5 t auf der Westautobahn in OÖ

  Regelungen gelten ab 1.7.2016 zwischen Enns und Linz

• Änderung der EU-Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen

• Verordnung zur Konformitätserklärung für Anlagen mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen und Überprüfung durch einen unabhängigen Prüfer

  Regelungen für das Inverkehrbringen von Anlagen mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen

• Erweiterung von LKW-Fahrverboten auf der Inntalautobahn in Tirol

  Stufenweise weitere Euro-Klassen betroffen sowie sektorales Fahrverbot für den Transport bestimmter Güter

• EU-Verordnung zur Änderung der Anhänge VII und VIII der REACH-Verordnung

  Prüfungen von Stoffen auf reizende, ätzende oder giftige Eigenschaften

• EU-Verordnung über Geräte zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe

  Inverkehrbringen von Gasgeräten EU-weit neu geregelt

• Duale Druckgeräteverordnung DDGV

  Duale Druckgeräteverordnung ersetzt einfache Druckbehälter-Verordnung und geltende Druckgeräteverordnung

• Begrenzung der Emission von luftverunreinigenden Stoffen aus Anlagen zur Erzeugung von Eisen und Stahl 2016

  Emissionsbegrenzung von Luftschadstoffen

• Änderung von Anhang XVII der REACH-Verordnung hinsichtlich Cadmium

  Beschränkungen für Cadmium in Anstrichmitteln und Farben

• Änderung der Begasungssicherheitsverordnung geplant

• Zulassungsantrag unter REACH

  Neuer WKÖ-Folder

• Änderung von Anhang XVII zur REACH-Verordnung hinsichtlich Nonylphenolethoxylaten

  Neue Grenzwerte für Textilerzeugnisse

• Änderung der Fachkundebeurteilungsverordnung (BGBl. II Nr. 35/2016)

  Prüfung Umweltgutachter

• Umwelt-Rechtsnewsletter – von Abfall bis Wasser

  Wissen was wichtig ist

• Änderung der VerpackungsabgrenzungsV

  VerpackungsabgrenzungsV-Novelle 2016

• Gemeinsame Vorlage und Nutzung von Daten gemäß REACH-Verordnung (EU) 2016/9

  Details zur Stoffregistrierung

• Druckgerätegesetz neu

  Druckgerätegesetz ersetzt Kesselgesetz

• Berichtigungen im Betriebsanlagenrecht der Gewerbeordnung

  Änderung der Gewerbeordnung 1994 BGBl. I Nr. 155/2015 

• Änderung der EU-Verordnung über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien

  Ausfuhrnotifikation für Industriechemikalien

• EU-Verordnung über Umweltgüter und -dienstleistungen für die europäischen umweltökonomischen Gesamtrechnungen

  Einheitliche Vorgaben für Mitgliedsstaaten

• Meldepflicht für bestehende Betriebe nach Industrieunfallrecht

  Meldepflicht gefährlicher Stoffe für Betriebe

• Wichtige Hinweise zur Arbeitssicherheit

  Evaluierung, Unterweisung, Präventivkräfte

• Änderung des Strahlenschutzgesetzes

  Nationales Entsorgungsprogramm für radioaktive Abfälle

• Fluorierte Treibhausgase: Zertifizierung und Kennzeichnung

  Änderung bestehender EU-Vorschriften

• Datenbank für genehmigte Pflanzenschutzmittel-Wirkstoffe

  Pestiziden-Datenbank der Europäischen Kommission

• Änderung der EU-Verordnung über persistente organische Schadstoffe (Nr. 2015/2030)

  Inverkehrbringen von POPs

• Elektronische Formulare zur Oö. Gasverordnung

  LGBl. Nr. 98/2015

• Merkblätter aktualisiert

  Chemie - Giftrecht

• Seveso III – Seite des BMWFW aktualisiert

  Informationen zu Seveso III

• Abgeltungsverordnung Haushaltsverpackungen

  Festlegung der Gesamterfassungsquoten von Haushaltsverpackungen

• Händedesinfektion von schwangeren Arbeitnehmerinnen

  Erlass zur Auswahl geeigneter Desinfektionsmittel

• Änderung bei der Zuständigkeit der Arbeitsinspektorate für Post- und Telekommunikationsbetriebe

  Verordnung über die Aufsichtsbezirke und den Wirkungsbereich der Arbeitsinspektorate

• Erlass zur Arbeitsstoff-Kennzeichnung

  Erläuterungen zur Novelle der Kennzeichnungsverordnung

• Neue Oö. Gasverordnung

  Regelungen für gasversorgte Heizungsanlagen, Biogasanlagen und sonstige Gasanlagen

• Änderung der Pflanzenschutzmittelverordnung

  Neue Regelungen betreffen vor allem Produkte für den Haus- und Kleingartenbereich

• Änderung Beschäftigungsverbote und –beschränkungen für Jugendliche

  BGBl. II Nr. 185/2015

• Änderung der Kennzeichnungsverordnung

  BGBl. II Nr. 184/2015

• Änderung der Druckgeräteüberwachungsverordnung und der Ortsbewegliche Druckgeräteverordnung 2011 (BGBl. II Nr. 165/2015)

  Anpassungen, Aktualisierungen und Klarstellungen

• Erlass zu Arbeitsstätten

  Anwendung der OIB-Richtlinien 2015

• Änderung des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes und des Mutterschutzgesetzes 1979 (BGBl. I Nr. 60/2015)

  Neue Bestimmungen für Verwendung gefährliche Arbeitsstoffe

• Abfallwirtschaftsgesetz 2002

  Erläuterungen zur Entledigungsabsicht am Beispiel Boden

• Neue Verordnung legt Genehmigungsfreistellung für bestimmte Betriebe fest 

  Klarstellung zur Genehmigungspflicht von Betriebsanlagen

• OÖ Wasserversorgungsgesetz 2015 (LGBl. Nr. 35/2015)

  Versorgung von einwandfreies Trink- und Nutzwasser in OÖ

• Beschränkungen bei Ausgangsstoffen für Explosivstoffe

  Abgabeverbote bzw. Registrierungspflicht bei Abgabe an Mitglieder der Allgemeinheit

• Verpackungsabgrenzungs-Verordnung kundgemacht

  Durch Produktgruppen zu einheitlicher Zuordnung zu Haushaltsverpackungen und gewerbliche Verpackungen

• Grundwasserschongebietsverordnung Scharlinz

  Landesgesetzblatt LGBl. Nr. 125/2014

• Änderung der Arbeitsstättenverordnung und der Verordnung über Sicherheitsvertrauenspersonen BGBl. II Nr. 324/2014

• EU-Verordnung zur systematischen Prüfung alter Biozid-Wirkstoffe (Nr. 1062/2014)

• Leitfaden "Ausgangszustandsbericht" für IPPC-Anlagen

• Ausbildung für Erst-Helfer in Kleinbetrieben – Übergangsfrist endet am 1.1.2015

• Änderung der Hebeanlagen-Betriebsverordnung

• Kennzeichnung von Chemikalien

  Ab 1.6.2015 gelten neue Vorschriften

• Fremdsprachige Informationen für Gründer und Unternehmer

• Nachträgliche Auflagen für den Betrieb von Gastgärten

  Ein Erkenntnis des Verfassungsgerichtshof ändert die Bestimmungen der Gewerbeordnung für den Betrieb von Gastgärten (BGBl I Nr. 60/2014).

• Novelle des Oö. Luftreinhalte- und Energietechnikgesetzes

  Strengere Anforderungen an neue Kleinfeuerstätten und an die Überprüfung von Heizkesseln

• Erlass: „Gehen“ mit beidseitig begehbaren Stehleitern verboten

• Verpackungsverordnung 2014 verlautbart

  Wettbewerb zwischen den Systemen ab 2015

• Neue Formblätter für die Deponierung

  Nachweise für die Deponierung ohne analytische Untersuchungen

• Neue Erlässe zum Arbeitnehmerschutz: Arbeiten auf Flachdächern und Abweichungen beim Raumklima

• EU-Grundwasserrichtlinie wurde geändert

• Erlass zu Arbeitsstätten: Beleuchtung von Verkehrswegen im Freien

• Spraydosen richtig kennzeichnen

• Gefahrenunterweisung von Lehrlingen bzw. Jugendlichen

• Auswahl und Verwendung von persönlicher Schutzausrüstung

  Neue Verordnung ab 1. Mai 2014 (PSA-V)

• Novelle des Oö. Luftreinhalte- und Energietechnikgesetzes (LGBl. Nr. 20/2014)

• Zeitweilige Lagerung von Abfällen auf dem Gelände ihrer Entstehung

  Keine AWG-Genehmigung für zeitweilige Lagerung

• Änderung der Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz sowie der Fachkenntnisnachweis-Verordnungen

• Lohnherstellung und REACH-Verordnung

  Klarstellungen der Europäischen Chemikalienagentur

• Checkliste zur Errichtung oder Änderung von Betriebsanlagen

• Erlass: Sicherheit bei der Montage und Wartung von Photovoltaikanlagen auf Dächern

• Neue Regelungen zum Begleitschein

  Geändertes Formular zur Übergabe von gefährlichen Abfällen

• Abwasser: Liste der prioritären Stoffe erweitert

  Umweltqualitätsnorm gegen chemische Verschmutzung von Oberflächengewässer