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Verordnung über mittelgroße Feuerungsanlagen im Bergbau (MFAB-V)

BGBl. II Nr. 454/2020

Mit BGBl. II Nr. 454/2020 wurde die Richtlinie (EU) 2015/2193 zur Begrenzung der Emissionen bestimmter Schadstoffe aus mittelgroßen Feuerungsanlagen in die Luft hinsichtlich des Anwendungsbereichs des Mineralrohstoffgesetzes (MinroG) in nationales Recht umgesetzt. 

Durch die Anwendung der FAV 2019 auf Bergbauanlagen wurde sichergestellt, dass für alle mittelgroßen Feuerungsanlagen dieselben rechtlichen und technischen Standards gelten, unabhängig davon, ob sie dem Regime der Gewerbeordnung 1994 oder des MinroG unterliegen. 

Für Bergbauanlagen (gem. §170 und 171 MinRoG), die der ausschließlich obertägigen Gewinnung und Aufbereitung grundeigener mineralischer Rohstoffe dienen, ist die Bezirksverwaltungsbehörde zuständig. Für alle anderen Bergbauanlagen ist die Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus als Montanbehörde zuständig.

Die MFAB-V wurde am 22. Oktober 2020 im Bundesgesetzblatt kundgemacht und ist am Tag nach der Kundmachung in Kraft getreten. 


Weitere Informationen:
Mineralrohstoffgesetz in der geltenden Fassung

Stand: