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Vorschlag zur Aufnahme von Chlorpyrifos in Anlage A des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe durch die Europäische Kommission

Beschluss (EU) Nr. 2021/592Beschluss (EU) Nr. 2021/592

Chlorpyrifos ist nicht als Wirkstoff gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 zugelassen und darf daher in der Union nicht in Pflanzenschutzmitteln in den Verkehr gebracht oder verwendet werden. Chlorpyrifos ist auch nicht als Wirkstoff gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 zugelassen und darf daher in der Union nicht in Biozidprodukten in den Verkehr gebracht oder verwendet werden. Außerdem ist Chlorpyrifos nicht gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates für andere Verwendungen registriert und darf daher in der Union nicht in Mengen von einer Tonne oder mehr pro Jahr und Hersteller bzw. Importeur hergestellt oder in den Verkehr gebracht werden. 

Die Verwendung von Chlorpyrifos wurde in der Union zwar schon eingestellt, doch wird es außerhalb der Union scheinbar weiterhin als Pestizid verwendet und in die Umwelt freigesetzt. Angesichts des Potenzials zum weiträumigen Transport von Chlorpyrifos in der Umwelt reichen die auf nationaler Ebene oder Unionsebene getroffenen Maßnahmen nicht aus, um ein hohes Schutzniveau für die Umwelt und die menschliche Gesundheit zu gewährleisten. Daher sind weiterreichende internationale Maßnahmen erforderlich. 

Die Union übermittelt einen Vorschlag für die Aufnahme von Chlorpyrifos (CAS-Nr.: 2921-88-2, EG-Nr. 220-864-4) in Anlage A des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe. Die Kommission übermittelt dem Sekretariat des Übereinkommens den in Unterabsatz 1 genannten Vorschlag mit allen gemäß Anlage D des Übereinkommens erforderlichen Informationen im Namen der Union. 

Der Beschluss (EU) 2021/592 wurde am 13. April 2021 im Amtsblatt der Europäischen Union kundgemacht und tritt am Tag seiner Annahme in Kraft. 

Link: 

Beschluss (EU) 2021/592 des Rates vom 7. April 2021 über die Vorlage - im Namen der Europäischen Union - eines Vorschlags zur Aufnahme von Chlorpyrifos in Anlage A des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe 

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Stand: