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Änderung der Hebeanlagen-Betriebsverordnung

Die Hebeanlagen-Betriebsverordnung 2009 (BGBl. II Nr. 210/2009) wurde durch
BGBl. II Nr. 228/2014 geändert. Durch Deregulierung sollen mit den Änderungen Kosten bei Betrieben reduziert werden. Die Änderungen sind mit 18. September 2014 in Kraft getreten.

Die wesentlichen Änderungen betreffen:

  • Der Hebeanlagenwärter bzw. das beauftragte Betreuungsunternehmen werden gestrichen.
  • Für die Betriebskontrolle (§ 6), Mängelbehebung (§ 8 Abs. 1), Meldung von Unfällen und außergewöhnlichen Vorfällen (§8 Abs. 3) und die unverzügliche Befreiung von eingeschlossenen Personen ist zukünftig daher der Betreiber zuständig.
  • Vorgegeben wird, dass allfällige Befreiungsmaßnahmen 30 Minuten nach Abgabe des Notrufs zu beginnen haben.
  • Die Bestimmungen betreffend Überprüfung von Fernüberwachungssystemen bzw. Bescheinigungen zu technischen Einrichtungen wurden angepasst.