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Aufnahme von Perfluoroctansäure (PFOA), ihre Salze und PFOA-verwandte Verbindungen in Anhang I Teil A

Persistente organische Schadstoffe (Pop-Verordnung)

Das Stockholmer Übereinkommen verpflichtet Staaten weltweit, bestimmte persistente organische Stoffe (POP) zu verbieten oder ihre Herstellung, Verwendung, Import und Export zu verbieten oder zu beschränken. Die POP-Verordnung verbietet das Herstellen, Inverkehrbringen und Verwenden von Stoffen, die in Anhang I gelistet sind. Stoffe, die in Anhang I Teil A dieser Verordnung aufgelistet sind, sollten nur dann hergestellt und als Zwischenprodukt oder in anderen Spezifikationen verwendet werden dürfen, wenn der jeweilige Anhang ausdrücklich eine entsprechende Anmerkung enthält.

Mit Delegierte Verordnung (EU) 2020/784 werden Perfluoroctansäure (PFOA), ihre Salze und PFOA-verwandte Verbindungen in Anhang I Teil A der POP Verordnung (EU) 2019/1021 aufgenommen.

Die Verordnung wurde am 15. Juni 2020 im Amtsblatt der Europäischen Union kundgemacht und tritt am 20. Tag nach Veröffentlichung in Kraft. Sie gilt ab dem 4. Juli 2020.

Achtung!

Berichtung mit ABl. L 195, 19. Juni 2020

Anstatt: "DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2020/784 DER KOMMISSION vom 8. April 2020 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EU) 2019/1021 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Aufnahme von Perfluoroctansäure (PFOA), ihrer Salze und von PFOA-Vorläuferverbindungen"
 
muss es heißen: "DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2020/784 DER KOMMISSION vom 8. April 2020 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EU) 2019/1021 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Aufnahme von Perfluoroctansäure (PFOA), ihrer Salze und von PFOA-verwandten Verbindungen."

Berichtigung

Achtung!

Berichtung mit ABl. L 220, 9. Juli 2020

  1. Seite 5 Anhang zur Ergänzung von Anhang I Teil A der Verordnung (EU) 2019/1021, Spalte 4 Nummer 9 einleitender Satz:

Anstatt: „Abweichend hiervon ist die Verwendung von PFOA, ihrer Salze und/oder von PFOA-verwandten Verbindungen bis zum 3. Dezember 2020 in folgenden Erzeugnissen zulässig:“

muss es heißen: „Abweichend hiervon sind die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von PFOA, ihrer Salze und von PFOA-verwandten Verbindungen bis zum 3. Dezember 2020 zu folgenden Zwecken zulässig:“

 

Berichtigung

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