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Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien

Änderung der Anhänge I und V durch EU Nr. 330/2019

Die Delegierte Verordnung (EU) Nr. 330/2019 ändert die Anhänge I und V der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien.


Die Änderungen betreffen:

I)         Amitrol, Bet-Cypermethrin, DPX KE 459 (Flupyrsulfuron-methyl), Iprodion, Linuron, Orthosulfamuron, Picoxystrobin und Triasulfuron

Den Stoffen Amitrol, Beta-Cypermethrin, DPX KE 459 (Flupyrsulfuron-methyl), Iprodion, Linuron, Orthosulfamuron, Picoxystrobin und Triasulfuron wurde keine Genehmigung erteilt bzw. diese nicht verlängert. Folglich sind diese Stoffe in der Union in der Verwendungskategorie „Pestizide“ verboten und werden daher in die Liste der Chemikalien in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen.


II)        Isoproturon

Die Genehmigung des Wirkstoffs Isoproturon wurde nicht verlängert. Obwohl Isoproturon also gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 für die Bewertung für die Produktarten 7 und 10 benannt und gemeldet wurde und daher von den Mitgliedstaaten weiterhin zugelassen werden kann, bis ein Beschluss nach der genannten Verordnung getroffen wurde, bleibt es dabei, dass praktisch jegliche Verwendung des Stoffes als Pestizid verboten ist. Folglich ist er in der Union in der Verwendungskategorie „Pestizide“ streng beschränkt und wird daher in die Liste der Chemikalien in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen.


III)       Maneb

Die Genehmigung des Wirkstoffes Maneb ist ausgelaufen. Folglich ist Maneb in der Union in der Verwendungskategorie „Pestizide“ verboten und wird daher in die Liste der Chemikalien in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen.


IV)       Fipronil

Für den Wirkstoff Fipronil ist die Genehmigung ausgelaufen. Obwohl Fipronil also gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 für die Produktart 18 genehmigt wurde, bleibt es dabei, dass praktisch jegliche Verwendung des Stoffes als Pestizid verboten ist. Folglich ist Fipronil in der Union in der Verwendungskategorie „Pestizide“ streng beschränkt und wird daher in die Liste der Chemikalien in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen.


V)        Carbofuran, Trichlorfon und kurzkettige chlorierte Paraffine

Die Konferenz der Vertragsparteien des Rotterdamer Übereinkommens hat 2017 beschlossen, Carbofuran, Trichlorfon und kurzkettige chlorierte Paraffine in Anlage III des Übereinkommens aufzunehmen, sodass diese Chemikalien nun dem Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung des Übereinkommens unterliegen. Diese Änderungen werden folglich in die Listen der Chemikalien in Anhang I Teile 1, 2 und 3 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen, indem Carbofuran, Trichlorfon und kurzkettige chlorierte Paraffine der Liste in Teil 3 hinzugefügt sowie Carbofuran und Trichlorfon aus der Liste in Teil 2 gestrichen und die entsprechenden Änderungen in Teil 1 vorgenommen werden.


VI)       Tributylzinn

2017 haben auf der Konferenz die Vertragsparteien des Rotterdamer Übereinkommens, Tributylzinn-Verbindungen in die Verwendungskategorie „Industriechemikalie“ in Anlage III aufgenommen, sodass Tributylzinn-Verbindungen nun auch in der Verwendungskategorie „Industriechemikalie“ dem Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung des Übereinkommens unterliegen. Dieser Änderung wird in den Listen der Chemikalien in Anhang I Teile 1 und 3 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 Rechnung getragen.


VII)      Kurzkettige chlorierte Paraffine

Die Konferenz der Vertragsparteien des Stockholmer Übereinkommens hat 2017 beschlossen, kurzkettige chlorierte Paraffine in Anlage A des Stockholmer Übereinkommens aufzunehmen. Zur Umsetzung des Stockholmer Übereinkommens werden diese in Anhang V Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen.


VIII)     Quecksilberverbindungen und Gemische aus metallischem Quecksilber und anderen Stoffen mit einer Quecksilberkonzentration von weniger als 95 %

Mit der Verordnung (EU) 2017/852 wurden die Vorschriften für die Ausfuhr von Gemischen aus metallischem Quecksilber und anderen Stoffen mit einer Quecksilberkonzentration von weniger als 95 % und bestimmter Quecksilberverbindungen geändert. Diese Änderungen werden in die bestehenden Einträge für Quecksilberverbindungen und Gemische aus metallischem Quecksilber und anderen Stoffen mit einer Quecksilberkonzentration von weniger als 95 % in Anhang V Teil 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen.

 

Die Verordnung wurde am 27. Februar 2019 kundgemacht und tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Die Verordnung gilt ab 1. Mai 2019.

Unternehmen, die bestimmte Chemikalien (Pestizidwirkstoffe, Industriechemikalien) aus dem Zollgebiet der Union ausführen oder in das Zollgebiet der Union einführen wollen, sind von der Änderung betroffen.

 

Links: 

Verordnung (EU) Nr. 649/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien

Europäische Datenbank ePIC zum Import und Export gefährlicher Chemikalien

Homepage des Rotterdamer Übereinkommens (in englischer Sprache)