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Berichtigung der POP-Verordnung

Berichtigung der Verordnung (EU) 2019/1021 über persistente organische Schadstoffe (POP-Verordnung)

ABl. L 179I, 9. Juni 2020

 

1. Seite 59 Anhang I Teil A Tabelle Spalte 1 Eintrag „Tetrabromdiphenylether C12H6Br4O“ Spalte 4 Nummer 3:

Anstatt:

„Abweichend hiervon zulässig sind die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Elektro- und Elektronikgeräten, die unter die Richtlinie 2011/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1) fallen.“

muss es heißen:

„Abweichend hiervon zulässig sind die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Elektro- und Elektronikgeräten, die unter die Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (1) fallen.“

 

2. Seite 59, Anhang I Teil A Tabelle Spalte 1 Eintrag „Pentabromdiphenylether“ Spalte 4 Nummer 3:

Anstatt:

„Abweichend hiervon zulässig sind die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Elektro- und Elektronikgeräten, die unter die Richtlinie 2011/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1) fallen.“

muss es heißen:

„Abweichend hiervon zulässig sind die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Elektro- und Elektronikgeräten, die unter die Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (1) fallen.“

 

3. Seite 60, Anhang I Teil A Tabelle Eintrag „Hexabromdiphenylether C12H4Br6O“ Spalte 4 Nummer 3:

Anstatt:

„3. Abweichend hiervon zulässig sind die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Elektro- und Elektronikgeräten, die unter die Richtlinie 2011/65/EG fallen.“

muss es heißen:

„3. Abweichend hiervon zulässig sind die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Elektro- und Elektronikgeräten, die unter die Richtlinie 2011/65/EU fallen.“

 

4. Seite 60, Anhang I Teil A Tabelle Eintrag „Heptabromdiphenylether C12H3Br7O“ Spalte 4 Nummer 3:

Anstatt:

„3. Abweichend hiervon zulässig sind die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Elektro- und Elektronikgeräten, die unter die Richtlinie 2011/65/EG fallen.“

muss es heißen:

„3. Abweichend hiervon zulässig sind die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Elektro- und Elektronikgeräten, die unter die Richtlinie 2011/65/EU fallen.“


5. Seite 61, Anhang I Teil A Tabelle Spalte 1 Eintrag „Bis(pentabromphenyl)ether (Decabromdiphenylether; DecaBDE)“ Spalte 4 Nummer 3 Buchstabe c:

Anstatt:

„c) bei Elektro- und Elektronikgeräten, die unter die Richtlinie 2011/65/EG fallen.“

muss es heißen:

„c) bei Elektro- und Elektronikgeräten, die unter die Richtlinie 2011/65/EU fallen.“

 

6. Seite 61, Anhang I Teil A Tabelle Eintrag „Bis(pentabromphenyl)ether (Decabromdiphenylether; DecaBDE)“ Spalte 4 Nummer 4 Einleitung:

Anstatt:

„4. Die besonderen Ausnahmen für Ersatzteile, die für Kraftfahrzeuge im Sinne von Nummer 2 Buchstabe b Ziffer ii verwendet werden können, gelten für die Herstellung und Verwendung von gewerblich genutztem DecaBDE in einer oder mehreren der folgenden Kategorien:“

muss es heißen:

„4. Die besonderen Ausnahmen für Ersatzteile, die für Kraftfahrzeuge im Sinne von Nummer 3 Buchstabe b Ziffer ii verwendet werden können, gelten für die Herstellung und Verwendung von gewerblich genutztem DecaBDE in einer oder mehreren der folgenden Kategorien:“

 

7. Seite 61, Anhang I Teil A Spalte 1 Eintrag „Bis(pentabromphenyl)ether (Decabromdiphenylether; DecaBDE)“ Spalte 4 Nummer 7:

Anstatt:

„7. Das Inverkehrbringen und die Verwendung von Erzeugnissen, die DecaBDE enthalten und zum Zwecke der in Nummer 2 genannten spezifischen Ausnahmen eingeführt wurden, ist bis zum Ablauf der Gültigkeit dieser Ausnahmen zulässig. Nummer 6 findet Anwendung, wie wenn diese Erzeugnisse im Einklang mit der in Nummer 2 genannten Ausnahme hergestellt wurden. Erzeugnisse, die zu dem Zeitpunkt des Ablaufs der Gültigkeit der entsprechenden Ausnahme bereits verwendet wurden, dürfen weiterhin verwendet werden.“

muss es heißen:

„7. Das Inverkehrbringen und die Verwendung von Erzeugnissen, die DecaBDE enthalten und zum Zwecke der in Nummer 3 genannten spezifischen Ausnahmen eingeführt wurden, ist bis zum Ablauf der Gültigkeit dieser Ausnahmen zulässig. Nummer 6 findet Anwendung, wie wenn diese Erzeugnisse im Einklang mit der in Nummer 3 genannten Ausnahme hergestellt wurden. Erzeugnisse, die zu dem Zeitpunkt des Ablaufs der Gültigkeit der entsprechenden Ausnahme bereits verwendet wurden, dürfen weiterhin verwendet werden.“


8. Seite 62 Anhang I Teil A Spalte 4 Nummer 1:

Anstatt:

„Für die Zwecke dieses Eintrags gilt Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b für Konzentrationen von PFOS von höchstens 10 mg/kg (0,001 Gew.-%), wenn PFOS in Stoffen vorhanden ist.“

muss es heißen:

„Für die Zwecke dieses Eintrags gilt Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b für Konzentrationen von PFOS von höchstens 10 mg/kg (0,001 Gew.-%), wenn PFOS in Stoffen oder Gemischen vorhanden ist.“

 

9. Seite 67 Anhang III, Teil B Überschrift:

Anstatt:

„TEIL B“

muss es heißen:

„TEIL B

Stoff (CAS-Nummer)“.

 

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