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Elektroaltgeräteverordnung – Anpassung an EU-Recht

Übernahme von Definition und neue Einträge aus der ROHS-Richtlinie

Das BMKUEMIT hat einen Entwurf einer Verordnung mit der die Elektroaltgeräteverordnung (EAG-VO-Novelle 2020) geändert wird zur Begutachtung ausgesandt. Neben dem Novellentext wurden auch Erläuterungen, Textgegenüberstellung und Wirkungsfolgenabschätzung angefügt.  

Inhalt der Novelle ist die Anpassung von Definitionen an die Elektroaltgeräte-Richtlinie (2012/19/EU) sowie die Umsetzung von zwei delegierter Richtlinien der EU-Kommission zur Änderung- zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt- der ROHS-Richtlinie 2011/65/EU zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (RoHS-RL) mit denen Anhang 2 angepasst werden muss, in nationales Recht. 

Die Anpassungen in der Elektroaltgeräte-Verordnung in §§ 3 und 11 erfolgen wortident bzw. sinngleich mit den EU Vorgaben der der Richtlinie (2012/19/EU)).

 Änderungen im Anhanges 2 der ElektroaltgeräteVO:

  • Der Eintrag Z 43 wird aufgrund der delegierte Richtlinie (2019/1845/EU) neu aufgenommen.
  • Der Eintrag Z 44 wird aufgrund der delegierte Richtlinie (2019/1846/EU) neu aufgenommen.

Die Anpassungen erfolgen wortident mit den delegierten Richtlinien.

Ihre Stellungnahme dazu müsste bis 10. März 2020 im Umweltservice (E gabriele.kovacsik@wkooe.at) einlagen, damit diese im laufenden Begutachtungsverfahren berücksichtigt werden kann. 

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Stand: