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Häufig gestellte Fragen zur Arbeitsinspektion

DARF EIN/E ARBEITSINSPEKTOR/IN DEN BETRIEB JEDERZEIT BETRETEN? 

Ja. Eine Vorankündigung ist nicht zwingend erforderlich. Auf betriebliche Erfordernisse ist jedoch nach Möglichkeit Rücksicht zu nehmen. Im Normalfall kontaktiert der/die ArbeitsinspektorIn nach seinem/ihrem Eintreffen den/die ArbeitgeberIn oder eine von ihm/ihr beauftragte Person. Das gilt nicht, wenn dadurch die Wirksamkeit der Kontrolle beeinträchtigt würde. 

IST EINE KONTROLLE AUCH ERLAUBT, WENN DER/DIE ARBEITGEBER/IN NICHT ANWESEND IST?

Ja. Für den Fall der Abwesenheit muss der/die ArbeitgeberIn eine Person beauftragen, die dem/der ArbeitsinspektorIn die Besichtigung ermöglicht, auf Verlangen begleitet, Auskünfte erteilt und Einblick in Unterlagen gewährt.

WER IST BEI EINER BESICHTIGUNG DURCH DAS ARBEITSINSPEKTORAT DABEI?

Der/die ArbeitgeberIn bzw. die beauftragte Person (zB. BetriebsleiterIn, Sicherheitsfachkraft, Sicherheitsvertrauensperson) kann an der Besichtigung teilnehmen. Das Arbeitsinspektorat kann die Begleitung durch den/die ArbeitgeberIn, die beauftragte Person oder eine andere informierte Person verlangen.

Es können noch einbezogen werden:

  • VertreterInnen des Betriebsrats
  • Sicherheitsvertrauenspersonen
  • Sicherheitsfachkräfte und ArbeitsmedizinerInnen nach Möglichkeit 


DARF EIN/E ARBEITSINSPEKTOR/IN BEI BESICHTIGUNGEN ARBEITNEHMER/INNEN BEFRAGEN?

Ja. Auch ArbeitnehmerInnen dürfen bei einer Besichtigung über alle Themen befragt werden, die in den Aufgabenbereich der Arbeitsinspektion fallen. 

MÜSSEN FRAGEN DES/DER ARBEITSINSPEKTOR/IN IN JEDEM FALL BEANTWORTET WERDEN?

Grundsätzlich ja, soweit sie sich auf den Aufgabenbereich der Arbeitsinspektion beziehen. Eine Aussage kann nur in wenigen Fällen verweigert werden (zB. wenn die Antwort eine strafrechtliche Verfolgung der befragten Person nach sich ziehen könnte).

WELCHE UNTERLAGEN SIND DEM/DER ARBEITSINSPEKTOR/IN VORZULEGEN?

Auf Verlangen sind alle für den ArbeitnehmerInnenschutz relevanten Unterlagen vorzulegen (siehe Liste zur Vorbereitung). Das Arbeitsinspektorat kann Kopien der Unterlagen anfertigen oder die Übermittlung solcher Kopien verlangen. 

WAS PASSIERT BEI FESTGESTELLTEN ÜBERTRETUNGEN VON VORSCHRIFTEN?

Zunächst erfolgt ein beratendes Gespräch, dem allfällig eine Zusammenfassung der Beratung und im Fall von unzureichender Umsetzung von ArbeitnehmerInnenschutzbestimmungen eine schriftliche Aufforderung, den gesetzmäßigen Zustand innerhalb einer angemessenen Frist herzustellen. Wird dieser Aufforderung nicht entsprochen, erfolgt eine Anzeige bei der Bezirkshauptmannschaft bzw. Magistrat. Nur schwere Übertretungen bzw. Verstöße gegen den ArbeitnehmerInnenschutz, die zu einem Arbeitsunfall geführt haben, werden im Regelfall sofort angezeigt.

Hotline T 05-90909-1100
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