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Novelle zu Abwasserbestimmungen bei Chlor-Alkali-Elektrolyse

Mit BGBl. II Nr. 59/2017 erfolgte eine Änderung der Abwasseremissionsverordnung Chlor-Alkali-Elektrolyse (BGBl. Nr. 672/1996). Damit sollen vor allem die Vorgaben der BVT Schlussfolgerungen über Industrieemissionen in Bezug auf die Chloralkaliindustrie in nationales Recht umgesetzt werden.

 

Neben der allgemeinen Anpassung an den Stand der Technik müssen IPPC-Betriebe mit der Haupttätigkeit „Herstellung von anorganischen Chemikalien“ (4.2) ihre Anlage bis spätestens 11. Dezember 2017 anpassen. Der Anwendungsbereich der BVT-Schlussfolgerungen Chloralkaliindustrie geht über den Anwendungsbereich der bislang gültigen AEV-Chlor-Alkali-Elektrolyse hinaus.

 

Bei IPPC-Anlagen, in denen die Herstellung genannter Produkte eine Nebentätigkeit darstellt, sind bei Anpassung entsprechend der BVT an die Haupttätigkeit auch an die BVT Chloralkaliindustrie anzupassen. Weitere Änderungen erfolgten bei den Emissionsvorgaben bezüglich der Einleitungen in Fließgewässer bzw. zu Vorreinigungsvorgaben.