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Oö. Luftreinhalte- und Energietechnikgesetz-Novelle 2018

LGBl. Nr. 65/2018

Unternehmen, die MCP-Feuerungsanlagen (zwischen 1 MW und 50 MW Feuerungsleistung) errichten, betreiben und überprüfen sind von der Oö. LuftREnTG-Novelle 2018 (LGBl. Nr. 65/2018) betroffen.

 

Inhalt:

  • Die Oö. LuftREntG-Novelle 2018 dient im Wesentlichen der Umsetzung der MCP-Richtlinie (2015/2193/EU). Damit ist der Feuerwärmeleistungsbereich von 1 MW bis 50 MW abgedeckt. 
  • Es werden die Bestimmungen für die aus der Richtlinie vorgesehene Genehmigungs- und Registrierungspflicht (EDM-Portal), die Führung eines öffentlich zugänglichen Registers, die Normierung von Emissionsgrenzwerten, Aggregationsregelungen, die Betreiberpflichten und Kontrollvorschriften eingeführt bzw. abgeändert.
  • Begriffsangleichungen wurden durchgeführt, da der Feuerungsanlagen-Begriff durch die MCP-Richtlinie umfassender zu sehen ist. Dadurch sind „sonstige Gasanlagen“ (erdgasversorgte Anlagen mit Brennstoffwärmeleistung > 1 MW) nun auch zu erfassen (Anzeigepflicht gemäß §§ 21 Abs. 1 und 38 Abs. 2a). 
  • Die Übernahme der Emissionsgrenzwerte erfolgt demnächst in der Oö. HABV und der Oö. Gasverordnung.  
  • In den Verordnungsermächtigungen der §§ 18 und 38 werden neue Betreiberpflichten (Überwachung, Überprüfung und Dokumentation) übernommen. 

Die Oö. LuftREnTG-Novelle 2018 wurde am 31. August 2018 kundgemacht und ist am 1. September 2018 ohne weitere Übergangsregelungen in Kraft getreten.

 

Weitere Informationen: