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Beste verfügbare Techniken zu Abfallverbrennung veröffentlicht

Betriff IPPC-Anlagen

Mit Durchführungsbeschluss (EU) 2019/2010 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU in Bezug auf die Abfallverbrennung wurde der Stand der Technik für die Abfallverbrennung festgelegt. 

Betreiber von IPPC-Anlagen, die in den Anwendungsbereich dieser Schlussfolgerungen fallen, müssen, wenn die Tätigkeit der Abfallverbrennung eine Haupttätigkeit darstellt, der Behörde innerhalb eines Jahres (bis 3. Dezember 2020) mitteilen, ob sich der Stand der Technik für ihre Anlagen durch die BVT-Schlussfolgerungen geändert hat. Anlagen, für die dies zutrifft, müssen innerhalb von maximal 4 Jahren nach Veröffentlichung der Schlussfolgerung (bis 3. Dezember 2023) an die besten verfügbaren Techniken im Sinn der Schlussfolgerungen angepasst werden. Details zum Anpassungsverfahren sind für Abfallbehandlungsanlagen, die unter die Industrieemissions-Richtlinie fallen, im 6. Abschnitt des AWGs (§§ 37 ff) geregelt. 

Die genannten 37 Schlussfolgerungen fassen die Dokumentation zu den besten verfügbaren Techniken für IPPC-Anlagen für die Abfallverbrennung zusammen. Der Anwendungsbereich umfasst die in Abschnitt 5 des Anhang I der Industrieemissions-Richtlinie genannten Tätigkeiten: Abfallverbrennungsanlagen, Abfallmitverbrennungsanlagen, Beseitigung bzw. Verwertung von Schlacken und/oder Rostaschen, Beseitigung bzw. Verwertung von gefährlichen Abfällen einschließlich der Behandlung von Schlacken und/oder Rostaschen. Genannt werden auch Tätigkeiten, die nicht unter den Anwendungsbereich fallen. Ergänzend anzuwenden sind allfällig die BVT-Schlussfolgerungen: Abfallbehandlung, ökonomische und medienübergreifende Effekte, Emissionen aus Lagerungen, Energieeffizienz, Industrielle Kühlsysteme, Überwachung Emissionen in Luft und Wasser, Großfeuerungsanlagen, Einheitliche Abwasser- und Abgasbehandlung.

 

Weiterführende Informationen: