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Überprüfung von mobilen Abfallbehandlungsanlagen

AWG-Novelle führt Verpflichtung zu wiederkehrenden Eigenkontrollen ein

Mobile Abfallbehandlungsanlagen sind gemäß § 62 AWG längstens alle fünf Jahre zu überprüfen. Mit der AWG-Novelle BGBl. I Nr. 103/2013 wurde die Verpflichtung zu wiederkehrenden Eigenkontrollen im § 52 Abs. 7 AWG eingeführt.  

Der Genehmigungsinhaber hat sich für die wiederkehrenden Eigenkontrollen einer befugten Fachperson oder Fachanstalt zu bedienen. Über jede wiederkehrende Eigenkontrolle ist ein Bericht zu erstellen, der festgestellte Mängel und Vorschläge zu deren Behebung zu enthalten hat. Allfällig festgestellte Mängel sind der Behörde samt Frist zu deren Behebung bekannt zu geben.  

Das Land Oberösterreich hat angekündigt, dass im Laufe des Jahres 2018 sämtliche Inhaber von in Oberösterreich bis zum 20. Juni 2013 genehmigten und in Oberösterreich in Betrieb befindlichen Behandlungsanlagen überprüft werden. 

Anlagenbetreiber, insbesondere aus der Abfall- und Bauwirtschaft, die mobile Abfallbehandlungsanlagen betreiben, müssen mit der Vorlage des Eigenkontrollberichts rechnen.