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Breite Öffnung von Unternehmen

Lockerungsverordnung: Informationen für Unternehmen im Überblick

Mit Mai wird das Betreten des Kundenbereichs der meisten Betriebsstätten wieder zulässig sein. Verbleibende Beschränkungen konzentrieren sich auf bestimmte Gastronomiebetriebe, Sportstätten und Freizeit- sowie Ausbildungseinrichtungen.

Öffnungszeiten

Mit Mai treten die Einschränkungen der Öffnungszeiten (werktags Mo.-Sa. 07:40-bis 19:00) außer Kraft. Es gelten somit die Öffnungszeitenbestimmungen wie vor Beginn von COVID-19.

Rechtstechnisch ersetzt die neue Verordnung jene beiden Verordnungen, die Betretungsverbote für den Kundenbereich bestimmter Betriebsstätten und für öffentliche Orte.

Allgemeingültige Verhaltensregeln

Beim Betreten von Kundenbereichen von Betriebsstätten ist Folgendes zu beachten:

  • Mindestabstand von 1 Meter (außer für Personen aus gemeinsamen Haushalten)
  • Pflicht zum Tragen mechanischer Schutzvorrichtungen (z.B. MNS-Masken, Gesichtsvisiere etc.); dies kann bei Unternehmern und Mitarbeitern entfallen, wenn zwischen Kunden und Unternehmer/Mitarbeiter eine geeignete Schutzvorrichtung zur räumlichen Trennung vorhanden ist (z.B. Acrylglastrennwand), die einen gleichen Schutz gewährleisten
  • gleichzeitiger Aufenthalt von maximal so vielen Kunden, dass pro Kunde 10 m2 zur Verfügung stehen (gilt nunmehr auch in Lebensmittelgeschäften)

Auf Märkten im Freien gelten diese Verhaltensregeln ebenfalls. Ausgenommen davon ist lediglich die Vorgabe, dass pro Kunde 10 m2 zur Verfügung stehen müssen.

Diese Bestimmungen sind auch dann anzuwenden, wenn Unternehmer und deren Mitarbeiter beim Kunden tätig werden.

Die Regelung der 10 m2 pro Kunde gelten auch in Einkaufszentren und Markthallen. In diesen sind die Flächen der Kundenbereiche der Betriebsstätten und des Verbindungsbauwerks zusammenzurechnen. Ist der Kundenbereich eines Unternehmens kleiner als 10 m2, so darf jeweils nur ein Kunde die Betriebsstätte betreten.

Sonderregelungen wegen Eigenart der Dienstleistung

Falls der Mindestabstand von 1 Meter oder das Tragen mechanischer Schutzvorrichtungen auf Grund der Eigenart der Dienstleistung (z.B. Friseure, Änderungsarbeiten im Modehandel, Fotografen und Kosmetiker) nicht möglich ist, ist durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko zu minimieren. Es ist sinnvoll sich dazu informieren, ob der jeweilige Fachverband eine Empfehlung erstellt hat. 

Sonderregelungen für bestimmte Branchen

Manche Branchen unterliegen noch weitgehenden Verboten:

  • Gastronomie: Weiterhin ist nur die Abholung vorbestellter Speisen und Lieferservice möglich. Mit einer Öffnung ist am 15.5. zu rechnen.
  • Beherbergung: Weiterhin sind diese nur in bestimmten Fällen möglich (z.B. aus beruflichen Gründen und zur Stillung eines dringenden Wohnbedürfnisses). Mit einer Öffnung ist am 29.5. zu rechnen
  • Sportstätten: Sportausübung ist nur im Freien und in Freiluftbereichen nicht-öffentlicher Sportstätten zulässig. Mit weiteren Öffnungsschritten ist am 15. und 29.5. zu rechnen.
  • Freizeiteinrichtungen: Z.B. Bäder, Tanzschulen, Wettbüros, Theater und Kinos bleiben geschlossen. Freiluftbereiche von Tierparks sollen mit 15.5 geöffnet werden. Mit weiteren Öffnungsschritten ist am 29.5. zu rechnen.
  • Ausbildungseinrichtungen: Ausgewählte Einrichtungen (z.B. Fahrschulen) dürfen wieder öffnen. Zulässig ist auch die Vorbereitung und Durchführung von Reifeprüfungen, Schulabschlussprüfungen, Studienberechtigungsprüfungen und beruflichen Qualifikations- und Abschlussprüfungen. 

Weitere für die Wirtschaft wichtige Regelungen

Massenbeförderungsmittel: In Massenbeförderungsmitteln (z.B. U-Bahnen und Reisebussen) müssen weiterhin mechanische Schutzvorrichtungen getragen werden, wobei der 1-Meter-Mindestabstand unterschritten werden darf, wenn dies aufgrund der Anzahl der Fahrgäste unvermeidlich ist. 

Fahrgemeinschaften: Die gemeinsame Benützung von Kraftfahrzeugen durch Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ist zulässig, wenn mechanische Schutzvorrichtungen (z.B. MNS-Masken, Gesichtsvisiere etc.) getragen werden und in jeder Sitzreihe einschließlich dem Lenker nur zwei Personen befördert werden. Dies gilt ebenso für die Benutzung von Taxis.  

Veranstaltungen: Die meisten Veranstaltungen mit bis zu 10 Personen (nur bei Begräbnissen maximal 30 Personen) sind wieder zulässig, wobei bei Veranstaltungen außerhalb privater Wohnung jedenfalls ein 1-Meter-Abstand eingehalten werden muss. Bei zulässigen Veranstaltungen in geschlossenen Räumen ist zusätzlich auch eine den Mund-Nasen-Bereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung (z.B. MNS-Maske, Gesichtsvisier etc.) zu tragen sowie pro Person eine Fläche von 10 m2 zur Verfügung stellen. 

Zur Klärung weiterer Abgrenzungs- und Auslegungsfragen sind wir ständig mit den zuständigen Behörden in Kontakt und veröffentlichen entsprechende Informationen zeitnahe in FAQ