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Vorsicht bei Transport von verbrauchsteuerpflichtigen Waren über das „Deutsche Eck“

Nur bestimmte Routen erlaubt

Der Arlbergtunnel ist von 24. April bis 2. Oktober 2017 gesperrt. Beim Transport von verbrausteuerpflichtigen Waren auf den Ausweichstrecken ist zu beachten: Nur das Befahren von bestimmten Routen ist erlaubt.

Werden verbrauchsteuerpflichtige Waren (z.B. Bier, Wein, Kaffee, Mineralöle,…) von etwa Oberösterreich nach Tirol transportiert liegt es nahe, die kürzeste Route über Deutschland zu wählen. Dazu wäre es erforderlich, diese Waren beim deutschen Zoll anzumelden. Um dies zu vermeiden gibt es ein vereinfachtes Verfahren auf drei Routen durch Deutschland. 

Über das „Große Deutsche Eck“ Autobahn Walserberg – Kiefersfelden und zwei Strecken über das „Kleine Deutsche Eck“ auf der Deutsche Bundesstraße 21 von der Staatsgrenze bei Schwarzbach bis zur Staatsgrenze bei Melleck sowie deutsche Bundesstraße 305 von der Staatsgrenze bei Schellenberg bis zur Einmündung in die Bundesstraße 21 bei Unterjettenberg und diese bis zur Staatsgrenze bei Melleck. 

Dabei können an Stelle eines Begleitdokumentes der Sendung beigefügte betriebliche Versandpapiere (beispielsweise Frachtdokumente oder Lieferscheine) verwendet werden, die an einer deutlich sichtbaren Stelle folgenden Vermerk tragen: 

"Beförderung von verbrauchsteuerpflichtigen Waren über deutsches/österreichisches Staatsgebiet unter Steueraussetzung/im steuerrechtlich freien Verkehr.'' 

Sie müssen außerdem Name und Anschrift des Versenders und des/der Empfänger(s), Angaben über die Art der Waren (für Mineralöle, die nicht eindeutig zuordenbar sind, auch die Position der Kombinierten Nomenklatur), die Menge und den Liefertag enthalten. 

Bei Fahrten nach Vorarlberg über Deutschland gibt es keine derartige Vereinfachung. Dies ist vor dem Hintergrund der bevorstehenden Sperre des Arlbergtunnels besonders bei der Planung der Ausweichstrecke zu beachten. Die drei vorgegebenen Routen dürfen auch nicht verlassen werden. Es drohen empfindliche Strafen.

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