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Eigentlich ein Elfmeter ohne Tormann!

Kommentar von Roland Hebbel

Roland Hebbel
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Das Klima in der heimischen Wirtschaft hat sich rechtzeitig zu Frühlingsbeginn aufgeklärt. Vor allem in der Industrie hat sich die Lage deutlich verbessert. Aber auch andere Branchen wie der Bau und der Tourismus haben gute Aussichten – einzig im Handel schaut es nicht ganz so gut aus. All diese positiven Aussichten des Konjunkturumfelds bringen neue Jobs. Daraus resultierend könnten die Jahre 2017 und 2018 zwei gute Jahre für die österreichische Wirtschaft werden. Alle Wirtschaftsprognosen für diese beiden Jahre gehen von einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts von ca. zwei Prozent aus. Man glaubt sogar, dass das Wachstum bei Fortsetzen des positiven Trends noch nach oben korrigiert werden könnte.

Diese kräftige Erholung der Konjunktur erklärt man mit der lebhaften Binnennachfrage, die von der günstigen Lage auf dem Arbeitsmarkt profitiert. Wenn jetzt künftig auch noch der Export anziehen wird, sollte sich auch das positiv auf den heimischen Markt auswirken. Dass sich aufgrund dieser robusten Entwicklung auch die Preise stärker entwickeln werden, kann angenommen werden.

All das sind eigentlich perfekte Ausgangsbedingungen! Rahmenbedingungen, die die Politik nützen muss, um Reformen umzusetzen. Dieses Zeitfenster muss genützt werden, um die Dynamik bei den Staatsausgaben klar einzubremsen. Es darf auch nicht bei der symbolischen Entlastung des Faktors Arbeit bleiben. Daher müsste man bei der Abgabenstruktur nicht nur Steuern, sondern auch die Sozialversicherungsbeiträge angehen - ebenso wie die Regulierungsdichte: Es geht darum, durch Strukturreformen im öffentlichen Sektor Reserven für eine expansive Finanzpolitik in den nächsten Jahren aufzubauen.

Man sollte das stärker sprudelnde Geld in Vorwahlzeiten nicht leichtfertig ausgeben, das wäre definitiv unklug und kontraproduktiv.