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Hat der Stillstand ein Ende?

Kommentar von Hans-Peter Springinsfeld

Hans-Peter Springinsfeld
© Hans-Peter Springinsfeld

Es macht den Eindruck, als ob die früheren Koalitionsparteien plötzlich von intensivstem Arbeitseifer befallen wären. Während in den letzten Jahren ein regelrechter Stillstand herrschte und eher schachartige Taktikspiele die politische Landschaft überdeckten, ist schlagartig Dynamik in die Politik zurückgekehrt. Man geht scheinbar doch daran, behindernde und unsinnige Regelungen aufzuweichen oder abzuschaffen. Die große Befürchtung ist hier immer, ob man auch abschätzen kann, welche Regelungen positiv und wichtig für den Markt sind bzw. wie schlecht viele Gesetze und deren Umsetzung auf Gesellschaft und Wirtschaft wirken. In Wahrheit müssen wir bei diesem plötzlichen Energieschub vor übermotivierten Erneuerern Angst haben, die mit unüberlegten Hüftschüssen in sehr vielen Fällen das Gegenteil des Gewünschten erreichen.

Als positiv denkender Mensch gebe ich mich aber der Hoffnung hin, dass diese Dynamik kein Strohfeuer vor dem Sommerloch ist und so mancher noch schnell politisches Kleingeld sammeln will, sondern die Regierenden erkannt haben, dass Arbeit für die Bürger und nicht parteipolitische Spielchen ihre Aufgabe darstellt.