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Elektroaltgeräteverordnung: Anpassung an geänderte ROHS-Bestimmungen

Änderung der Elektroaltgeräteverordnung

Mit BGBl. II Nr. 71/2016 wurde die Elektroaltgeräteverordnung-Novelle 2016 verlautbart. Inhalt der Novelle ist die Umsetzung von delegierten Richtlinien der EU-Kommission zu Ergänzungen der ROHS-Richtlinie 2011/65/EU (Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten) in der Elektroaltgeräteverordnung (BGBl. II Nr. 121/2005 idgF).  

Die Änderungen betreffen folgende Punkte:

  • Aufnahme von Stoffverboten und Übergangsbestimmungen für 4 neue Flammschutzmittel (DEHP, BBP, DBP und DIBP) aufgrund der EU- Richtlinie (2015/863/EU) 
  • Klarstellungen hinsichtlich der Verpflichtungen für Importeure, die Geräte aus Drittstaaten importieren und Exporteure.
  • Die Einstellung der Tätigkeit eines Herstellers/Importeurs ist über das EDM-Portal zu melden.
  • Ergänzung bei den Ausnahmen in Anhang 2a

Die Anpassungen sind mit 26. März 2016 in Kraft getreten, wobei jedoch die Vorgaben für die Stoffverbote gestaffelt nach Einsatzbereiche ab 22. Juli 2019 zur Anwendung kommen.

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