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Erlass zur Altfahrzeugeverordnung

Fachliche und rechtliche Änderungen

Das BMLFUW hat einen Erlass zur Altfahrzeugeverordnung (BMLFUW-UW.2.1.6/0033-V/2/2015) veröffentlicht. Die Änderungen beziehen sich auf die Anwendung des Abfallbegriffs, Auslegung zu Reparaturwürdigkeit und Vorgaben für Beurteilung durch Kontrollbehörden. Neu aufgenommen wurde die Nachweisführung der Reparaturwürdigkeit (Formblatt „Bescheinigung über die Reparaturfähigkeit eines Fahrzeuges“) bzw. der Umgang mit Youngtimer und Oldtimer. Weiters wird die Notifizierungspflicht für die Verbringung von nicht trockengelegten Altfahrzeugen und das Verbringungsverbot in Nicht-OECD-Staaten behandelt.

Ausführungen zu Sammler- und Behandlererlaubnis sowie Pflichten des Halters, Erstübernehmers, Fahrzeughändlers, Kfz-Versicherungen, Zulassungsstellen bzw. anlagenrechtliche Vorgaben und Behandlungspflichten sowie eine Zusammenfassung zu den Meldepflichten (Anhang 2) sind im Erlass ebenfalls angeführt.

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