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IPPC - Auslegungsfragen: Anlagen zur Vorbehandlung oder zum Färben von Textilien IPPC-pflichtig?

Klarstellungen

Die in Z 6.2 der Anlage 3 GewO 1994 genannten Vorbehandlungsvorgänge (wie Bleichen, Waschen, Mercerisieren) sowie das Färben von Textilien gehören beide zum Oberbegriff der sogenannten Textilveredelung. Der Textilveredelung folgen allerdings auch andere Verarbeitungsvorgänge (insbesondere Nachbehandlungsschritte wie Spannen, Waschen nach dem Färben, Fixieren der Farbe, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern) nach.

Die Veredelungsvorgänge können von einander unabhängig angewendet werden. Es kann auch nur ein einzelner Vorgang oder eine Kombination derselben stattfinden. Diese Vorgänge finden auch auf verschiedenen Maschinen bzw. Produktionsstraßen statt. Keinesfalls ist es so, dass als Regel alle oder eine größere Anzahl der genannten Veredelungsvorgänge ablaufen.

Wie ist der Schwellenwert von 10 t pro Tag in diesem Zusammenhang zu sehen?

Für die Ermittlung des Schwellenwertes ist der Ablauf der Tätigkeit als Vorbehandlung bzw des Färbens ausschlaggebend. Nur diese Tätigkeiten sind von der Beschreibung der Anlageneigenschaft erfasst. Unmaßgeblich ist, ob die jeweilige Tätigkeit bereits als Erläuterung für das Wort Vorbehandlung angeführt ist. Tätigkeiten, die als Nachbehandlung ablaufen, sind aufgrund der Textierung ohnedies nicht zu berücksichtigen. Wird bei einer Tätigkeit der Schwellenwert überschritten, ist dieser technische Anlagenteil, sofern er selbständig betrieben werden kann, als IPPC-Anlage anzusehen.

Die Verarbeitungskapazität wird als Schwellenwert in t/d angegeben. Die Ermittlung dieses Wertes wird sich an den normalen Verhältnissen zu orientieren haben, nämlich bei 20°C und bei atmosphärischem Druck, wobei das Material in trockenem Zustand zu wägen sein wird, andernfalls der Prozentsatz der zulässigen Feuchtigkeit zum Ausdruck gebracht hätte werden müssen. Durch die Wortwahl kommt zum Ausdruck, dass es sich nicht um das Fertigerzeugnis handeln muss, andernfalls dieses Wort so wie in Z 6.3 verwendet worden wäre.

Da die Tätigkeiten nicht nach einem strengen Ablaufplan ablaufen können, sondern sich aufgrund der Vorgaben des Auftraggebers unterschiedliche Folgen der Tätigkeiten aneinanderreihen, kann nur auf die Stoffflussanalyse der noch vorzubehandelnden bzw noch zu färbenden Stoffe abgestellt werden (durchschnittlicher Input an Fasern oder Textilien). Als Zeitraum für die Durchschnittsermittlung des Stoffes ist das Jahr heranzuziehen, wodurch allfällige saisonelle Schwankungen ausgeglichen werden können. 

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