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IPPC - Auslegungsfragen: Ist die Oberflächenbehandlungsanlage eine IPPC-Anlage?

Klarstellungen

In einem Unternehmen sind in einer Halle mehrere Beizbäder zur Behandlung von Metallteilen (zur Entzunderung). Keines der Bäder hat mehr als 30m3. Insgesamt überschreiten die Bäder aber sehr wohl den Schwellenwert von 30m³. Unterliegt dieser Anlagenteil der IPPC-Regelung?

Die verschiedenen Bäder sind mit unterschiedlichen Chemikalien in den erforderlichen Konzentrationen befüllt. Je nach Auftraggeber werden die Metallteile in eines oder in mehrere Bäder getaucht, wodurch unterschiedliche Oberflächeneffekte erzielt werden. Es handelt sich um chemische Verfahren zur Oberflächenbehandlung von Metallen, wobei in den Behältnissen Flüssigkeiten (zB Schwefelsäure, Salzsäure) enthalten sind, die eine bestimmte Wirkung zu erzielen geeignet sind. Es wird daher gar nicht in Frage gestellt, dass es sich bei diesen Bädern um "Wirkbäder" handelt.

Der Wortlaut der Z 2.6 in Anlage 3 der GewO 1994 spricht von "Wirkbädern" in der Mehrzahl, sodass nicht das einzelne Bad das gesamte Volumen aufweisen muss. Hätte der Gesetzgeber gewollt, dass das einzelne Bad den Schwellenwert überschreiten soll, hätte er nur das Wort "einzelnen" vor dem Wort Wirkbäder einfügen müssen. Da dies aber nicht erfolgt ist, muss angenommen werden, dass der Gesetzgeber die Gesamtheit der in einer Betriebsanlage befindlichen Bäder addiert sehen wollte.

Die Gesamtheit der Beizanlage mit all ihren Hilfseinrichtungen entspricht daher dem Bild der IPPC-Betriebsanlage nach Z 2.6 der Anlage 3 GewO 1994 als Anlage zur Oberflächenbehandlung von Metallen durch ein chemisches Verfahren mit einem Volumen der Wirkbäder von mehr als 30m³.

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