Klima- und Energiepaket der EU: Emissonshandel, Effort Sharing, Erneuerbare, CCS
ETS, Effort Sharing, RES, CCS
Im Dezember 2008 erzielten Rat und Parlament eine Einigung über das von der EU-Kommission am 23. Jänner 2008 vorgeschlagene Klima- und Energiepaket. Damit werden die "20-20-20“-Zielvorgaben des Europäischen Rates vom März 2007 zur Reduktion der Treibhausgas-Emissionen und zum Ausbau erneuerbarer Energien umgesetzt.
Die Mitgliedstaaten einigten sich im Rahmen des Europäischen Rates am 11./12. Dezember 2008 über die noch offenen Fragen; der Kompromiss wurde vom Europäischen Parlament in der Plenarabstimmung am 17. Dezember 2008 und vom Rat in der Tagung am 6. April 2009 bestätigt. Die einzelnen Rechtsakte sind im EU-Amtsblatt vom 5. Juni 2009 veröffentlicht.
- Richtlinie zur Revision des EU-Emissionshandelssystems (ETS)
- Entscheidung zur Reduktion von Treibhausgasemissionen – Zielverteilung (Effort sharing)
- Richtlinie zu Carbon Capture and Storage (CCS)
- Richtlinie zu Erneuerbarer Energie
Zwei weitere, mit dem Paket in engem Zusammenhang stehende Rechtsakte wurden ebenfalls im Amtsblatt veröffentlicht:
Die ursprünglichen Vorschläge der Kommission sowie die Stellungnahmen der WKÖ und weitere Materialien zum Gesetzgebungsverfahren finden Sie hier.
Klima-Energie-Paket aus Sicht der WKÖ: Artikel-Kompendium in "Umweltschutz der Wirtschaft“ 01/2009 März zu folgenden Themen:
- Lobbyingprozess
- ETS
- Effort Sharing
- Erneuerbare
- CCS
- CO2 in Pkws