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Konsultationsprozess: Integrierte Energie- und Klimastrategie

Ausrichtung der Energie-und Klimapolitik Österreichs

Das Arbeitsprogramm der österreichischen Bundesregierung für die Jahre 2013 bis 2018 sieht im Hinblick auf die strategische Weiterentwicklung der Klima-und Energiepolitik Folgendes vor: „Erarbeitung einer Energiestrategie 2030 unter Einbindung aller relevanten Stakeholder. Österreich für die energiepolitischen Herausforderungen rüsten, Berücksichtigung von wirtschafts-und sozialpolitischen Auswirkungen. Chancen für Haushalte und heimische Unternehmen proaktiv nutzen“.

In Österreich stellt – wie in vielen anderen Staaten - sich die Frage nach der strategischen Ausrichtung der eigenen Energie-und Klimapolitik. Daraus ergibt sich der Bedarf nach einer neuen, langfristig ausgerichteten Energiestrategie.

Grünbuch

Das vorliegende Grünbuch betrachtet detailliert den aktuellen Stand in Österreich bei den Treibhausgas-Emissionen, beim Energieverbrauch und bei der Transformation des Energieversorgungssystems. Es untersucht darüber hinaus unterschiedliche vorliegende Szenarien und Studien, um einen detaillierten Überblick über grundsätzlich möglich erscheinende Entwicklungen im Bereich der Energieversorgung und Klimapolitik zu gewinnen. 

Auf dieser Basis werden im Rahmen der durch das Grünbuch angestoßenen Konsultation – Teilnahme bis 18. September 2016 möglich - konkrete Fragen an die beteiligten Akteure formuliert. Aufgabe der Prozesse ist es, Input aus breiten Kreisen zu sammeln. Die Antworten auf diese Fragen sollen mithelfen, die vorliegenden Szenarien und Studien besser einzuordnen, ein detailliertes Bild über die Position der einzelnen Akteure vermitteln und bereits eine deutliche Konkretisierung der Energie-und Klimastrategie erlauben. Grundlegende Informationen zum Konsultationsprozess finden Sie im Factsheet der WKÖ und IV

Basierend auf den Ergebnissen der Konsultation zum Grünbuch wird im nächsten Schritt ein Weißbuch erarbeitet, in dem eine integrierte Energie-und Klimastrategie im Sinne einer Rahmenstrategie bereits konkrete klima-und energiepolitische Entwicklungspfade im Einklang mit den langfristigen Zielen beinhalten wird.

Um unsere Mitgliedsunternehmen bei der Beantwortung der Konsultation möglichst gut unterstützen zu können, wurden die einzelnen Fragen des Grünbuchs in einer Ausarbeitung des Energieinstituts der Wirtschaft detailliert beantwortet. Diese Ausarbeitung wurde im Auftrag der Wirtschaftskammer und der Industriellenvereinigung erstellt. Auf der Website des Energieinstituts der Wirtschaft steht ein Word-Dokument zum Download zur Verfügung, aus dem Sie Textbausteine zur Beantwortung entnehmen können.

Ersteinschätzung der Wirtschaftskammer Österreich

In Österreich stellt – wie in vielen anderen Staaten - sich die Frage nach der strategischen Ausrichtung der eigenen Energie-und Klimapolitik. Daraus ergibt sich der Bedarf nach einer neuen, langfristig ausgerichteten Energiestrategie. Eine integrierte österreichische Energie-und Klimastrategie kann und muss alle Ziele der Energie-und Klimapolitik berücksichtigen und angemessen miteinander verknüpfen.

Für Österreich bedeutet das konkret, dass die zukünftige Energie-und Klimastrategie am Zielquartett der Energiepolitik festhält. Neben der Nachhaltigkeit müssen auch die Versorgungssicherheit, die Wettbewerbsfähigkeit der österreichischen Volkswirtschaft und die Leistbarkeit der Energiefront gewährleistet sein. Dabei ist klar, dass diese Ziele zumindest teilweise in einem Spannungsfeld zueinander stehen und einen Interessenausgleich erfordern.

Gerade vor diesem Hintergrund ist ein intensiver fachlicher Austausch mit allen beteiligten Akteuren über die zukünftige Energie-und Klimastrategie sinnvoll und notwendig. Dieser soll in mehreren Schritten erfolgen.

Presseaussendungen

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