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Recycling-Baustoffverordnung: Information des BMLWUF

Anwendung eGuachten

Das BMLFUW hat mit Schreiben BMLFUW-UW.2.1.6/0281-V/2/2015 vom 11. Dezember 2015 eine Information/Klarstellung zur Recycling-Baustoffverordnung und Anwendung von eGutachten zur Kenntnis gebracht.

In der Information wird festgehalten, dass die mit der Recycling-Baustoffverordnung eingeführten Abfallarten von bestehenden Erlaubnissen für die Sammlung und Behandlung von Abfällen gemäß § 24a AWG 2002 sowie von bestehenden Genehmigungen im Hinblick auf das Behandlungsverfahren zur Lagerung oder Verwertung umfasst sind, sofern und soweit sie vom Konsens der Erlaubnis bzw. Genehmigung auch bisher inhaltlich gedeckt waren. Des Weiteren wird festgehalten wie die Meldungs- und Erklärungspflicht gem. § 14 Abs. 2 Recycling-Baustoffverordnung im EDM erfolgen kann.

Die verpflichtende Anwendung von eGutachten wird aufgeschoben. Der Beginn der verpflichtenden Verwendung wird gesondert auf dem EDM-Portal unter Einhaltung einer angemessenen Frist veröffentlicht.

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