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Abfall-Industrieunfallverordnung kundgemacht

Verordnung regelt Inhalt von Sicherheitskonzepten und enthält Auflistung meldepflichtiger Industrieunfälle

Mit BGBl. II Nr. 67/2018 wurde die Abfall-Industrieunfallverordnung (A-IUV) veröffentlicht. Die Umsetzung der Industrieunfallverordnung – Abfall (IUV-Abfall) erfolgt in Analogie zur Industrieunfallverordnung 2015 (IUV 2015, BGBl. II Nr. 229/2015), mit textlichen Anpassungen an das Abfallrecht.

Betroffen sind Betriebe der Abfallwirtschaft mit Umsetzungsverpflichtungen gemäß Seveso-III-Richtlinie (siehe Anhang 6 AWG).

Die A-IUV regelt den Inhalt von Sicherheitskonzepten. Für Abfallbetriebe der unteren Klasse ist dazu eine Dokumentation ausreichend, die den Erfordernissen des jeweiligen Einzelfalls angepasst ist. Abfallbetriebe der oberen Klasse haben einen Nachweis für die Umsetzung des Sicherheitskonzepts durch einen Sicherheitsbericht, einen internen Notfallplan sowie ein Sicherheitsmanagementsystem zu führen. Die Verordnung enthält auch eine Auflistung meldepflichtiger Industrieunfälle. Bei Vorfall solcher Unfälle sind diese der Behörde unverzüglich zu melden.

Die A-IUV ist mit 12. April 2018 in Kraft getreten. Gleichzeitig ist der bisher geltende Artikel II der Industrieunfallverordnung 2002 außer Kraft getreten.