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Abfallverbringung von Kunststoffabfällen: Neuer Leitfaden des BMK

Vorgaben für grenzüberschreitende Verbringungen

Seit 1. Januar 2021 sind durch die delegierte Verordnung (EU) 2020/2174 zur Änderung der Anhänge IC, III, IIIA, IV, V, VII und VIII der EU-Abfallverbringungsverordnung neue Einträge für Kunststoffabfälle in den Anhängen III, IIIA, IV und V aufgenommen worden.

Durch diese Neuregelung ergibt sich auch die Notwendigkeit der Änderung der österreichischen Vorgaben für die Einstufung von Kunststoffabfällen im Falle der grenzüberschreitenden Verbringung.

Bis zur geplanten Aktualisierung des Bundesabfallwirtschaftsplans 2017 (2. Teil) können die österreichischen Vorgaben für grenzüberschreitende Verbringungen von Kunststoffabfällen dem nun vom BMK veröffentlichten nationalen Leitfaden zur Einstufung von Kunststoffabfällen bei der grenzüberschreitenden Verbringung ab 1. Januar 2021 entnommen werden.

Der Leitfaden verweist insbesondere auf Artikel 28 der EU-Abfallverbringungsverordnung, welcher Differenzen bezüglich der Einstufung von Abfällen zwischen den zuständigen Behörden am Versandort und am Bestimmungsort regelt. 

Es wird ausdrücklich auf den Vorrang der strengeren Einstufung hingewiesen.

Weiterführende Informationen

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