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Änderungen in der Altfahrzeugeverordnung

Anpassungen bei den Ausnahmen zu den Stoffverboten

Die Altfahrzeugeverordnung wird mit BGBl. II 144/2018 geändert. Die Änderungen treten mit 3. Juli 2018 in Kraft.

Inhalt der Novelle ist die Umsetzung der delegierten Richtlinien (EU/2017/2096) zur Änderung der Ausnahmen von Stoffverboten in Werkstoffen und Bauteilen. Die Anpassungen in der Altfahrzeugeverordnung erfolgen wortident mit der delegierten Richtlinie. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird die gesamte Anlage 2 neu verordnet.

Änderungen ergeben sich, aufgrund der im Jahre 2014 stattgefunden Überprüfungen der Ausnahmen, in folgenden Einträgen: 

Ausnahme Werkstoff und Bauteil Änderung
2c und 3 Aluminiumlegierungen mit einem Bleianteil von bis zu 0,4 Gewichtsprozent und Kupferlegierungen mit einem Bleianteil von bis zu 4 Gewichtsprozent Diese Ausnahmen sollen weiterhin Anwendung finden und im Jahr 2021 bzw. 2024 neuerlich überprüft werden.
5 Blei in Batterien

Dieser Eintrag wird in zwei Untereinträge aufgegliedert.

 

In Eintrag 5a für diejenigen Werkstoffe und Bauteile, für die Alternativen vorhanden sind, mit einer Ablauffrist der Ausnahme mit 1.1.2019 und in Eintrag 5b für diejenigen Werkstoffe und Bauteile, für die keine Alternativen vorhanden sind, mit dem neuen Überprüfungszeitraum 2021