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Erläuterungen zur Recycling-Baustoffverordnung angepasst

Anpassungen durch das BMNT

Das BMNT hat kürzlich die Erläuterungen zur Recycling-Baustoffverordnung an die Novelle BGBl. II Nr. 290/2016 angepasst (BMLFUW-UW.2.1.6/0008-V/2/2018).  

Wesentliche Änderungen

  • Zum Geltungsbereich wurde angemerkt, dass die Bestimmungen für die Recycling-Baustoffe aus Stahlwerkschlacken nur für den normierten Einsatzbereich im Straßenbau gelten.
  • Die verwaltungsrechtliche Verantwortung trägt der Generalunternehmer und nicht der Subunternehmer.
  • Klarstellung bei Linienbauwerken bezüglich Bahnsteige und Bahntrassen samt deren Infrastruktur.
  • Die erforderlichen Kenntnisse der Rückbaukundigen Person wurden präzisiert.
  • Bei der Begriffsbestimmung „technisches Schüttmaterial“ wurde auf die Übereinstimmung mit der Deponieverordnung hingewiesen.
  • Im Bereich des Kapitels Pflichten bei Bau- oder Abbrucharbeiten wurde die neue 750 t-Grenze und der Verweis auf die ÖNORM EN ISO 16000-32 berücksichtigt. Weiters wurden Ergänzungen und Klarstellungen zu Abbrüchen mit weniger als 750 t, Linienbauwerken, Verkehrsflächen und Teilsanierungen in Bezug auf die Berechnung des Rauminhaltes eingefügt.
  • Die Verpflichtungen für den Rückbau bzw. die damit in Verbindung stehende Dokumentation werden nun in den Erläuterungen detaillierter dargestellt. Klargestellt wird, dass, wenn ein Bauherr ein Bauunternehmen nicht nur mit der Durchführung des Rückbaus, sondern auch mit der Sammlung und Behandlung der Abfälle beauftragt, dieses Bauunternehmen eine Erlaubnis gemäß § 24a AWG 2002 benötigt. Bei Übergabe von Abbruchabfällen zur Deponierung ist die Übergabe der Rückbaudokumentation nicht erforderlich. Die Rückbaudokumentation ist jedoch für den Nachweis der Einhaltung der Anforderungen gemäß Anhang 2 Deponieverordnung (ohne analytische Beurteilung) maßgeblich.
  • Die Trennpflichten von Abfällen bei jedem Abbruch- oder Sanierungsvorhaben bzw. Neubauvorhaben werden für bestimmte Details zB zulässige Muldenlagerung, Ausnahmen bei gemeinsamer Behandlung, auftretenden Erschwernissen (zB Armierungen) ausgelegt. Weiters wird auf die Verhältnismäßigkeit in Bezug auf die Trennpflichten sowie auf die explizite Beauftragung der Trennung durch den Bauherrn hingewiesen.
  • Im Abschnitt Herstellung und Verwendung von Recycling-Baustoffen werden Erläuterungen insbesondere auf die bautechnische Verwertung vor Ort (§ 10a) gegeben. Weiters wird auf Änderungen im Normenregelwerk und auf das ÖWAV-Regelblatt „Eingangskontrolle für Recycling-Betriebe zur Herstellung von Reycling-Baustoffen gemäß Recycling-Baustoffverordnung“ hingewiesen. Die Verwertungsmöglichkeiten des Einkehrsplitts aus der Frühjahrskehrung als U-A-Material ist unter Einhaltung der genannten Bedingungen möglich.
    Zu § 9 Abs. 1 wird ausgeführt: „Aufgrund eines redaktionellen Versehens wurde im Rahmen der Novelle 2016 der letzte Satz „Bei diesen Parametern ist jeweils ein Eluat-Grenzwert von 0,3 mg/kg TM einzuhalten.“, der sich auf Arsen und Blei bezog, nicht gestrichen. Für Arsen und Blei gibt es in der DVO 2008 Grenzwerte für Inertabfalldeponien; diese Grenzwerte der Inertabfalldeponie gelten und es bedarf keiner eigenen Grenzwerte. Aus diesen Gründen ist der letzte Satz nicht anzuwenden.“
  • Zu den Übergangsbestimmungen wird auf die Relevanz von vorliegenden Bewilligungen vor 1. Jänner 2016 in Bezug auf Schad- und Störstofferkundung bzw. Rückbaupflicht hingewiesen. Ansonsten ist der Zeitpunkt der Ausschreibung maßgeblich.
  • Zu Anhang 5 (Aufzeichnungs- und Meldepflichten) wird in Bezug auf die Übergabe von U-A Recycling-Baustoffen eine vereinfachte Aufzeichnung (Buchung) an einen Personenkreis näher erläutert. Näheres zu Melde- und Aufzeichnungspflichten in der fachlichen Anleitung zur Recycling-Baustoffverordnung am EDM-Portal