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EU-Plastikstrategie veröffentlicht

Kreislauforientiertes Wirtschaften fördern

Am 16. Jänner 2018 wurde die EU-Plastikstrategie veröffentlicht. Mit dieser soll der Gedanke und das Ziel einer kreislauforientierten Wirtschaft weiter forciert werden.

Alle Kunststoffverpackungen sollen bis 2030 recyclingfähig sein. Einweg-Produkte- sowie Verpackungen sollen reduziert und die Nutzung von Mikroplastik eingeschränkt werden. Weiters will die Kommission entsprechende Labels für biologisch abbaubares und kompostierbares Plastik entwickeln. Mit den geplanten Maßnahmen soll insbesondere die weitere Verschmutzung der Meere bekämpft werden. Eine EU-weite „Plastiksteuer“ ist entgegen vorangegangenen Zeitungsmeldungen allerdings vorerst nicht geplant. 

Als erste Maßnahme kommt es zu einer Überarbeitung der RL über Verpackungen und Verpackungsabfälle (im Laufe 2018), sodass 2030 alle Verpackungen aus Plastik wiederverwendet oder recycelt werden können. Platz greifen sollen auch Vorschläge, um die Verwendung von „Einmal“ Plastikanwendungen zu reduzieren.

Unterlagen der EU: Kommissions-Pressemitteilung, Plastikstrategie, Q&A geplanten Maßnahmen


Zusätzlich wurde eine Mitteilung über die Schnittstelle zwischen Chemikalien-, Produkt- und Abfallrecht veröffentlicht. Hier wurden 4 Problemfelder identifiziert, Ziele dazu definiert, Maßnahmen die gesetzt werden sollen um diese Ziele zu erreichen und Fragen, die dazu geklärt werden sollen, definiert. Die Problemfelder sollen 2018/2019 bearbeitet und einer Lösung zu geführt werden. 

Um den Fortschritt der Implementierung der Kreislaufwirtschaft zu verfolgen, hat die Kommission ein Set von 10 Indikatoren (siehe Mitteilung über einenÜberwachungsrahmen für die Kreislaufwirtschaft) festgelegt, mit denen der Umsetzungsgrad überprüft werden kann.