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Großfeuerungsanlagen: Beste verfügbare Techniken

EU verlautbart Schlussfolgerungen für IPPC-Anlagen

Die Schlussfolgerungen, verlautbart mit Durchführungsbeschluss 2017/1442/EU, fassen die Dokumentation zu den besten verfügbaren Techniken für Großfeuerungsanlagen (IPPC-Anlagen) zusammen. Der Durchführungsbeschluss wurde am 17. August 2017 im Amtsblatt der Europäischen Union kundgemacht und gilt grundsätzlich ohne Übergangsfrist.

Betreiber von IPPC-Anlagen, die in den Anwendungsbereich dieser Schlussfolgerungen fallen, müssen, wenn die Tätigkeit der Großfeuerungsanlage eine Haupttätigkeit darstellt, der Behörde innerhalb eines Jahres (bis 17. August 2018) mitteilen, ob sich der Stand der Technik für ihre Anlagen durch die BVT-Schlussfolgerungen geändert hat. Anlagen, für die dies zutrifft, müssen innerhalb von maximal 4 Jahren nach Veröffentlichung der Schlussfolgerung (bis 17. August 2021) an die besten verfügbaren Techniken im Sinn der Schlussfolgerungen angepasst werden.

Details zum Anpassungsverfahren sind für gewerbliche Betriebsanlagen im § 81b Gewerbeordnung bzw. für Abfall(mit)behandlungsanlagen im § 43a Abfallwirtschaftsgesetz geregelt. 

Welche Feuerungsanlagen erfasst sind

Die Schlussfolgerungen erfassen folgende Feuerungsanlagen für feste (z.B. auch Biomasse, Nebenprodukte), flüssige und/oder gasförmige brennbare Stoffe: 

  • Verfeuerung von Brennstoffen in Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 MW oder mehr

  • Vergasung oder Verflüssigung von Kohle oder anderen Brennstoffen in Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 20 MW oder mehr (nur wenn diese Tätigkeit unmittelbar mit einer Feuerungsanlage verbunden ist).

  • Beseitigung oder Verwertung von Abfällen in Anlagen für die Mitverbrennung nicht gefährlicher Abfälle mit einer Kapazität von über 3 t pro Stunde oder in Anlagen für die Mitverbrennung gefährlicher Abfälle mit einer Kapazität von über 10 t pro Tag (nur wenn diese Tätigkeit in einer Feuerungsanlage > 50 MW erfolgt). 

Weitere Schlussfolgerungen

Neben allgemeinen Ausführungen (Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen etc.) enthalten die Schlussfolgerungen Ausführungen zu folgenden Themen:

  • Umwelt- und Energiemanagement

  • Prozesssteuerung und Überwachungshäufigkeit

  • Mit den besten verfügbaren Techniken bei bestimmten Brennstoffen erreichbare Emissionen in Umweltmedien abhängig von der Feuerungswärmeleistung

  • Überwachung von Emissionen in die Luft und in Wasser

  • Abfallwirtschaftliche Vorgaben

  • Ressourcenverbrauch und Energieeffizienz

  • Minderung von Staub, Lärm- und Geruchsemissionen

  • Spezielle Anforderungen an bestimmte Feuerungsanlagen (zB Verbrennung von Prozessgas aus der Eisen- und Stahlerzeugung, Verbrennung von Prozessbrennstoffen aus der Chemischen Industrie, Abfallmitverbrennung, Vergasung)

  • Beschreibung von Techniken zur Erhöhung der Energieeffizienz, Minderung von Staub bzw. Emissionen in die Luft oder in Gewässer.