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Novelle zur Qualitätsziel-Verordnung Ökologie Oberflächengewässer 2018

Betrifft Betriebstätigkeiten, die Auswirkungen auf Fließgewässer und Seen hervorrufen

Mit BGBl. Nr. II 369/2018 wurde die Qualitätszielverordnung Ökologie Oberflächengewässer geändert. Die Änderungen in der Ökologie-Verordnung wurden mit 27. Dezember 2018 kundgemacht. Diese treten mit 28. Dezember 2018 in Kraft. Gleichzeitig treten die Fischgewässerverordnung, die Verordnung zur Verbesserung der Wassergüte der Mur und ihrer Zubringer im Land Steiermark und die Verordnung zur Verbesserung der Wassergüte der Donau und ihrer Zubringer außer Kraft.

Betroffen sind Betriebe, die durch ihre Tätigkeit Auswirkungen auf Qualitätszustände von Oberflächengewässer (Fließgewässer und Seen) bezüglich Biologie, Hydromorphologie und allgemeine physikalisch-chemische Qualitätskomponenten hervorrufen und dazu eine wasserrechtliche Bewilligung benötigen (zB Kraftwerksbetreiber).

In der Qualitätszielverordnung Ökologie Oberflächengewässer werden die zu erreichenden Zielzustände sowie die im Hinblick auf das Verschlechterungsverbot maßgeblichen Zustände für Typen von Oberflächengewässern festgelegt. Die wesentlichen Änderungen sind: 

  • Die QZV Ökologie OG wird an den Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan 2015 insbesondere in den Anlagen angepasst.  
  • Änderungen und Ergänzungen von Bewertungsmethoden betreffen einzelne Gewässertypen 
  • Die Bewertungsergebnisse der biologischen Qualitätskomponenten sind auf Plausibilität zu prüfen. 
  • Anpassungen aufgrund der Ergebnisse der Interkalibrierung betreffen im Wesentlichen Bewertungsmethoden für das Phytoplankton sowie für die Fische in Seen (§§ 15 und 17).
  • Anpassungen erfolgen in Bezug auf den ökologisch notwendigen Mindestwasserabfluss (§ 13 Abs. 2). Für den guten ökologischen Zustand hat sich bei bestimmten Gewässertypen gezeigt, dass die Abgabe von 50% des mittleren Jahresniederwassers (MJNQt) die Durchgängigkeit des Oberflächengewässers nicht garantiert. Dies betrifft insbesondere kleine Gewässer, Gewässer mit grober Verblockung, hohem Gefälle, starker Geschiebeführung oder auch breite Gewässerbette mit nur schmalem Abflussbereich. Anlage G wurde daher abgeändert.