Ökodesign- und Energielabel-Arbeitsplan 2020 - 2024
Studie schafft Entscheidungsgrundlagen für Kommissionsdokument
Sowohl die Ökodesign-Richtlinie als auch die Energielabel-Verordnung sehen langfristige Arbeitsprogramme vor. In diesen legt die EU-Kommission dar, für welche Produktgruppen möglicherweise Ökodesign-Mindestanforderungen festgelegt und/oder ein Energielabel eingeführt werden soll.
Die darin enthaltenen Listen von Produkten haben einen Orientierungscharakter; mit der Nennung allein ist noch keine endgültige Entscheidung getroffen, für zusätzliche Produktarten können letztlich doch Durchführungsmaßnahmen getroffen werden.
Der Arbeitsplan wird auch Pläne für die Überarbeitung bereits bestehender Regelungen (z. B. die Neuskalierung von Energie-Etiketten) enthalten. Außerdem wird sich zeigen, inwieweit sich die Inhalte des Aktionsplans-Kreislaufwirtschaft bereits darin niederschlagen.
Die Entscheidungsgrundlagen für das Kommissionsdokument werden derzeit unter Beteiligung von Stakeholdern in einer Vorstudie erarbeitet. Die dazugehörende Projektseite bietet
- Stakeholder-Registrierung
- Termine und Protokolle zu den Stakeholder-Treffen (Juli 2020 und Spätherbst)
- Dokumente
Eine Aufzeichnung des 1. Stakeholder-Meetings (online) sowie Entwürfe zu zwei Berichtsteilen sind bereits abrufbar. Die Studie soll bis Ende 2020 abgeschlossen werden.
Bei der bevorstehenden Überarbeitung der Ökodesign-Richtlinie zeichnen sich bereits weitreichende Änderungen ab. Als Kernelement der "Sustainable products initiative" soll der Anwendungsbereich z. B. auf Textilien, Möbel, aber auch Vorprodukte wie Stahl, Zement und Chemikalien ausgedehnt werden. Die festzulegenden Mindestkriterien sollen weit über das bisherige Spektrum hinausgehen. Zeithorizont für die Vorlage eines Kommissionsvorschlags ist Ende 2021.