th share video content contact download event event-wifi cross checkmark close xing wko-zahlen-daten-fakten wko-wirtschaftrecht-und-gewerberecht wko-verkehr-und-betriebsstandort wko-unternehmensfuehrung wko-umwelt-und-energie wko-steuern netzwerk wko-innovation-und-technologie wko-gruendung-und-nachfolge wko-bildung-und-lehre wko-aussenwirtschaft wko-arbeitsrecht-und-sozialrecht twitter search print pdf mail linkedin google-plus facebook whatsapp arrow-up arrow-right arrow-left arrow-down calendar user home

Quecksilber - Umsetzung des Minamata-Übereinkommens

Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit und Umwelt

Die Verordnung über Quecksilber (EU-Verordnung Nr. 2017/852) legt Maßnahmen und Bedingungen für die Verwendung, Lagerung und den Handel von quecksilberhaltigen Produkten fest, mit denen die Gesundheit und die Umwelt geschützt werden sollen.  

Betroffen sind Betriebe, die quecksilberhaltigen Substanzen verwenden, lagern, handeln sowie Abfallsammler und –behandler. Die Verordnung tritt mit 13. Juni 2017 in Kraft. Sie gilt ab 1. Jänner 2018 und ersetzt die Verordnung (EG) Nr. 1102/2008. 

Die wesentlichen Bestimmungen der Verordnung:

  • Die Ausfuhr von Quecksilber ist verboten, wobei für bestimmte Quecksilberverbindungen und –gemische Ausnahmen bis 1. Jänner 2020 vorgesehen sind.

  • Die Einfuhr für andere Zwecke als zur Beseitigung als Abfall bzw. Umwandlung ist verboten.

  • Die Ausfuhr, Einfuhr und Herstellung von mit Quecksilber versetzten Produkten ist verboten. Für bestimmte Produkte (zB Batterien und Akkumulatoren, Leuchtstofflampen, Kosmetika, Pestizide, Biozide, Messgeräte) sind Ausnahmen und Befristungen im Anhang II genannt.

  • Quecksilber und Quecksilberverbindungen werden bei industriellen Tätigkeiten (Verwendung, Zwischenlagerung) eingeschränkt. Für neue mit Quecksilber versetzte Produkte und neue Herstellungsprozesse (Stichtag 1. Jänner 2018) gelten besondere Bedingungen und Prüfverfahren (zB bezüglich Gesundheit, Risiken, Alternativen). Es wird bis 30. Juni 2018 ein Verzeichnis veröffentlicht, in dem Herstellungsprozesse unter Verwendung von Quecksilber und Quecksilber-Produkte genannt werden, die vor dem 1. Jänner 2018 Bestand hatten.

  • Verboten werden der kleingewerbliche Goldbergbau und die kleingewerbliche Aufbereitung von Gold, bei denen durch Quecksilberamalgamierung aus Erz Gold gewonnen wird.

  • Bestimmungen für Dentalamalgam betreffen die Vordosierung, Verkapselung, Einsatz und Amalgamabscheidung.

  • Quecksilberabfälle sind zu beseitigen. Es darf dabei zu keiner Rückgewinnung von Quecksilber kommen. Weiters ist eine Berichterstattung über zB gelagerte, zwischengelagerte, verfestigte, umgewandelte Quecksilberabfälle vorgesehen. Für die zeitweilige Lagerung von Quecksilberabfällen in flüssiger Form und die dauerhafte Lagerung in Untertagedeponien und Salzbergwerken sind spezielle Vorgaben zu berücksichtigen.

  • Die Rückverfolgbarkeit muss durch Aufzeichnungen und Bescheinigungen für die zeitweilige Lagerung, die Umwandlung und die Verfestigung von Quecksilberabfällen gegeben sein. Die Aufzeichnungen sind den zuständigen Behörden zu übermitteln.

  • Informationen zu verunreinigte Standorte sollen gesammelt werden und bis 1. Jänner 2021 veröffentlicht werden.

  • Die Mitgliedsstaaten haben bis 1. Jänner 2020 einen Bericht zur Umsetzung der Verordnung und zu Standorten bzw. Quellen zu erstellen.
    Die Mitgliedsstaaten können gegebenenfalls strengere Anforderungen erlassen.

Bitte wählen Sie oben ein Bundesland aus, um Kontakte und Serviceangebote des Bundeslandes zu erhalten.