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Technischer Leitfaden zur Abfalleinstufung veröffentlicht

Orientierungshilfe für Unternehmen zu den EU-Vorschriften

Im Amtsblatt der Europäischen Union wurde unter 2018/C 124/01 ein technischer Leitfaden zur Abfalleinstufung veröffentlicht. Der Leitfaden richtet sich an nationale Behörden sowie Unternehmen. Damit sollen Erläuterungen und Orientierungshilfen zur korrekten Auslegung und Anwendung der einschlägigen EU-Rechtsvorschriften in Bezug auf die Einstufung von Abfällen zB bei Genehmigungsfragen gegeben werden.

Weiters behandelt der Leitfaden die Identifizierung von gefahrenrelevanten Eigenschaften, die Bewertung, ob der Abfall eine gefahrenrelevante Eigenschaft aufweist, und letztendlich die Frage der Einstufung des Abfalls als gefährlich oder nicht gefährlich.

In den Kapiteln 1 und 2 werden der allgemeine Hintergrund und der spezifische Rechtsrahmen erläutert. Kapitel 3 ist den grundlegenden Schritten des Einstufungsprozesses gewidmet.

Die konkrete Durchführung der für die Einstufung erforderlichen Schritte bzw. das Vorgehen zur Einholung der dafür erforderlichen Informationen werden in den Anhängen detailliert anhand von Praxisbeispielen beschrieben. In Anhang 3 werden spezifische Ansätze zur Feststellung gefahrenrelevanter Eigenschaften (HP 1 bis HP 15) beschrieben. Für die einzelnen Einträge werden Bewertungsprozesse in Form von Fließschemen dargestellt. Auch wird dargelegt welche Prüfmethoden gegebenenfalls anzuwenden sind und Beispiele von Stoffen (Chemikalien) die darunterfallen.

Zu Punkt 3.14. des Anhang 3 „Feststellung von HP 14: Ökotoxische Stoffe“ führt die Kommission aus, dass bis 4. Juli 2018 die geltenden nationalen Vorschriften im jeweiligen Mitgliedstaat für die Bestimmung der Eigenschaft HP 14 „ökotoxisch“ zu beachten sind. Bezüglich ökotoxischer Testungen schreibt die Kommission, dass diese - wie in Anhang III der Abfallrahmenrichtlinie festgelegt - zwar Vorrang gegenüber der Berechnung haben, aber die Kommission zurzeit keine spezifischen Empfehlungen für einen Ansatz zur ökotoxikologischen Charakterisierung von Abfall mit biologischen Prüfungen vorlegen kann. Sie verweist lediglich auf die chemikalienrechtlich möglichen Prüfmethoden, die gegebenenfalls auf Abfälle übertragen werden können und überlässt die Entscheidung, wie zu testen ist und die Auslegung der Ergebnisse den Mitgliedstaaten, bis weitere EU-Leitlinien vorliegen. Das BMNT arbeitet derzeit einen nationalen Leitfaden zu HP 14 aus.