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Werknutzung im Internet - allgemeiner Überblick

Unter welchen Voraussetzungen dürfen Werke urheberrechtlich genutzt werden

Bei der Nutzung von Werken sind die Rechte der Urheber (bzw jener Personen, welchen die Urheber die Verwertungsrechte eingeräumt haben) auch im Internet zu beachten. So ist es auf Grund der Urheberrechte unzulässig, fremde Inhalte ohne Zustimmung des Urhebers downzuloaden, um sie auf die eigene Website zu stellen.

 

Rechte eines Urhebers

Die Rechte des Urhebers entstehen automatisch mit der Schaffung des Werks. Es bedarf dazu keines Formalakts wie einer Registrierung oder eines so genannten Copyrightvermerks „©“. Voraussetzung für den urheberrechtlichen Schutz solcher Werke ist, dass diese eigene geistige Schöpfungen ihrer Urheber sind. Dabei müssen durch freie kreative Entscheidungen deren Persönlichkeiten zum Ausdruck kommen. Es muss sich vielmehr um eine „eigentümliche geistige Schöpfung“ handeln. Neben diesen Rechten werden aber auch die Leistungen von ausübenden Künstlern, Veranstaltern, Tonträgerherstellern uäm geschützt.

 

Welche Arten von Verwertungsrechten hat der Urheber?

Dem Urheber steht das Recht zu, einem anderen die folgenden Verwertungsarten zu gestatten oder zu untersagen:

  • Übersetzungs- und Bearbeitungsrecht (das Recht ein Werk zu verändern)

  • Vervielfältigungsrecht

  • Verbreitungsrecht (ein Werk anderen zu überlassen, also zu verkaufen, zu verschenken usw; wurde ein Werk ein Mal mit Zustimmung des Urhebers in der EU/EWR in den Verkehr gebracht, darf es beliebig weiterverbreitet werden)

  • Vermietrecht (ein Werk zu vermieten)

  • Senderecht (ein Werk durch Rundfunk oder mittels Kabeln zu senden)

  • Vortrags-, Aufführungs-, Vorführungsrecht (ein Werk öffentlich vorzutragen oder aufzuführen)

  • Zurverfügungstellungsrecht (ein Werk im Internet bereitzuhalten)

  • Folgerecht

Das Folgerecht ist das unveräußerliche Recht des Urhebers (bzw der Erben) auf Beteiligung am Verkaufspreis aus jeder Weiterveräußerung (sofern der mindestens 2.500,- € erreicht) nach der ersten Veräußerung durch den Urheber. Dadurch soll der Urheber an späteren der Wertsteigerung seiner Werke der bildenden Kunst (Bilder, Skulpturen) teilhaben.

 

Wie darf man ein Werk nutzen?

Während mancher Gebrauch, wie zB das Lesen eines Buchs, im urheberrechtlichen Sinn unproblematisch sind, so gilt diese nicht für alle Nutzungen, wie zB wenn dasselbe Buch ganz kopieren wird. In machen Fällen räumt das Gesetz zwar Möglichkeiten der Nutzung ein, in anderen benötigt man die Zustimmung des Urhebers. Eine Möglichkeit ist die Zustimmung des Urhebers (bzw jener Personen, welchen der Urheber die Verwertungsrechte eingeräumt hat), so zB beim Kauf eines Buchs oder eines Softwarepakets, aber auch wenn ein solches Werk in Auftrag gegeben wird, so zB die Erstellung einer Website oder eines Firmenlogos. Wenngleich die Zustimmung des Urhebers zur Werknutzung häufig mit einer Entgeltforderung verbunden ist, muss dies nicht notwendigerweise der Fall sein. So werden zB im Internet Inhalte oft zum freien Downloaden und/oder Weiterverwenden bereitgehalten. Das ist allerdings nur anzunehmen, wenn dies auf der Website ausdrücklich angekündigt ist. Es gibt aber auch andere Möglichkeiten, bei welchen eine Zustimmung des Urhebers (bzw jener Personen, welchen der Urheber die Verwertungsrechte eingeräumt hat) nicht erforderlich ist, weil der Gesetzgeber einige Arten der Werknutzung freigestellt hat. Von diesen werden im Folgenden jene kurz dargestellt, denen im gewerblichen Bereich eine größere Bedeutung zukommt:

 

Kopien auf Papier

Grundsätzlich darf jeder von Werken einzelne Vervielfältigungsstücke (Kopien) auf „Papier und ähnlichen Trägern“ zum eigenen Gebrauch erstellen, sofern nicht ganze Bücher, Zeitschriften oder Musiknoten kopiert werden. Das gilt für den privaten wie für den unternehmerischen Bereich, dies gilt auch für den Ausdruck von Inhalten einer Website. „Einzelne“ Vervielfältigungsstücke bedeutet, dass nicht beliebig viele Kopien hergestellt werden dürfen. In Deutschland geht man von 7 Stück aus, in Österreich hat der OGH im Einzelfall auch 19 als zulässig angesehen. Der gesetzliche Begriff „ähnliche Träger“ wird zwar nicht näher ausgeführt, doch ist wohl auf funktional gleichartige Materialen abzustellen, auf welchen die Vervielfältigung mittels fotomechanischen Verfahren stattfindet, zB Karton oder Kunststofffolien (Folien für Overheadprojektoren).

 

Digitale Kopien

Nur „natürliche Personen dürfen von einem Werk einzelne Vervielfältigungsstücke“ auf anderen Trägern als Papier und ähnliche Träger „zum privaten Gebrauch und weder für unmittelbare noch mittelbare kommerzielle Zwecke herstellen“. Zur elektronischen Speicherung von Werken auf Datenträgern sind damit weder juristische Personen, weil diese keine privaten Gebrauch haben können, noch natürliche Personen, die die digitalen Vervielfältigungen zu beruflichen Zwecken benötigen würden, berechtigt. Dadurch ist klargestellt, dass eine elektronische Nutzung von Werken im gewerblichen und beruflichen Umfeld, etwa durch Abspeichern von fremden Werken auf der Festplatte, von der Zustimmung des Urhebers (bzw jener, welchen der Urheber die Verwertungsrechte eingeräumt hat) abhängig ist.

 

Weiterhin dürfen auf Bestellung unentgeltlich einzelne Vervielfältigungsstücke auch zum eigenen Gebrauch eines anderen hergestellt werden. Eine solche Vervielfältigung ist auch entgeltlich zulässig (Copyshop), wenn die Vervielfältigung mit Hilfe reprographischer oder ähnlicher Verfahren vorgenommen wird bzw auf analogen Trägern erfolgt.

 

Computerprogramme

Computerprogramme dürfen grundsätzlich weder für den geschäftlichen noch für den privaten Gebrauch vervielfältigt werden, sondern nur dann, wenn dies für die bestimmungsgemäße Benutzung (zB Installation von der CD auf die Festplatte) erforderlich ist oder zur Erstellung einer Sicherungskopie.


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