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Regionale Integration: Alle Beiträge und Autoren

Abstracts zur Ausgabe 2/2015 der Wirtschaftspolitischen Blätter
Stand:

Inhalt



Finn Laursen: Komparative Regionale Integration

Im vorliegenden Beitrag werden das nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAF- TA), der Gemeinsame Markt Südamerikas (MERCOSUR) und der Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) mit der Europäischen Union (EU) verglichen. Dabei wird der Frage nachgegangen, wie unterschiedliche Ansätze und Zugänge, ein unterschiedliches Ausmaß an Integration wie auch unterschiedliche Errungenschaften in Hinblick auf diese vier Integrationsräume erklärt werden können.

Es wird argumentiert, dass vorhandene unterschiedliche institutionelle Strukturen durch unterschiedliche Interessen (Ausmaß an wechselseitiger Abhängigkeit), Macht (Grad der Asymmetrie) und Ideen erklärt werden können. Ein hohes Ausmaß an wechselseitiger Abhängigkeit bzw Verflechtungen schafft Nachfrage nach Integration. Abhängig ist dies aber auch von Machtverhältnissen und der politischen Führung. Es wird weiter argumentiert, dass zuverlässige Verpflichtungen sowohl durch die Schaffung von unabhängigen supranationalen Institutionen (Ansatz der EU) als auch durch die Einigung auf einen sehr detaillierten Vertrag – einen vollständigen Vertrag einschließlich Streitbeilegungsverfahren – vorgenommen werden kann (Ansatz der NAFTA). Bei MERCOSUR und ASEAN handelt es sich um Integrationsräume ohne vollständige Verträge und ohne supranationale Institutionen. Das erklärt ihre geringeren Integrationserfolge.

Autoreninformation: Dr Finn Laursen, Honorary and Velux Visiting Professor, University of Southern Denmark. Former Canada Research Chair of EU Studies and Director, EU Centre of Excellence (EUCE), Dalhousie University, Canada.

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Peter Hilpold: Regionale Integrationsabkommen im GATT/WTO-System

Die gesamte Entwicklungsgeschichte des GATT/WTO-Systems war geprägt vom Gegensatz zwischen Regionalismus und Multilateralismus. Ursprünglich war die Regionalausnahme in Art XXIV GATT als Konzession gegenüber den regionalistischen Kräften gedacht. Diesen sollte die Möglichkeit eingeräumt werden, eine vertiefte Integration im engeren Kreis anzustreben, ohne dass die betreffenden Konzessionen multilateralisiert werden müssten. Die Hoffnungen, die mit der Regionalausnahme verbunden waren, waren sehr groß, hatte man doch das erfolgreiche Integrationsmodell der EU vor Augen. Insbesondere in der Dritten Welt versuchte man, vergleichbare Wege zu gehen, wobei diese Erwartungen aber weitgehend enttäuscht wurden.

Art XXIV war und ist eine in vielem unklare Bestimmung, und es besteht der Verdacht, dass mit der Berufung auf diese Norm zentrale Regeln des WTO-Rechts umgangen wer- den. Zahlreiche Regionale Integrationsabkommen sind mit der Grundphilosophie des WTO-Rechts in vielen Punkten nur schwer in Einklang zu bringen. Dennoch aber hat der Regionalismus im GATT/WTO-Recht insgesamt eine sehr wertvolle Rolle gespielt. Von den Regionalen Integrationsabkommen sind entscheidende Impulse für die Fortentwicklung des multilateralen Systems ausgegangen.

Gegenwärtig wird an einer neuen Generation Regionaler Integrationsabkommen gearbeitet. Diese Abkommen enthalten zahl- reiche Elemente, die noch nicht Teil der multilateralen Handelsordnung sind (so zB Bestimmungen zum Wettbewerbsrecht, zum Investitionsschutz, zu Arbeitnehmerrechten und zum Wettbewerbsrecht). Regionale und multilaterale Tendenzen in der Weltwirtschaftsordnung stehen weiterhin in einem gewissen Konkurrenzverhältnis zueinander. Sollte es aber gelingen, den Balanceakt zwischen diesen Tendenzen erfolgreich zu meistern, so kann daraus ein bedeutender Beitrag für die Fortentwicklung der Weltwirtschaftsordnung resultieren.

Autoreninformation: Peter Hilpold: Regionale Integrationsabkommen im GATT/WTO-System

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Erika Günther/Hartmut Sangmeister: Mercosur oder Totgesagte leben länger – Der schwierige Integrationsprozess im südlichen Südamerika

Der 1991 von Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay gegründete Gemeinsame Markt des Südens (Mercado Común del Sur, Mercosur) ist fast ein Vierteljahrhundert später nicht viel mehr als ein selektives Präferenzhandelsbündnis. Vollständiger Freihandel und die Schaffung eines gemeinsamen Marktes erscheinen derzeit als kaum erreich- bare Ziele. Nach deutlichen Anfangserfolgen haben sich die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den Mitgliedsländern des Mercosur nur als beschränkt ausbaufähig erwiesen. Auch als weltwirtschaftlicher Akteur ist der Mercosur von nachrangiger Bedeutung geblieben. In den mehrjährigen Verhandlungen zwischen dem Mercosur und der EU über ein umfassendes Assoziationsabkommen konnte bislang kein Ergebnis erzielt werden. In allen Mitgliedstaaten des Mercosur sind protektionistische Tendenzen einer nationalistischen Wirtschaftspolitik unübersehbar. Zudem lassen rivalisierende regionale Integrationsprozesse in Lateinamerika die Zukunftsperspektiven des Mercosur nur schwer einschätzen.

Autoreninformation:

  • Dr. Erika Günther, Entwicklungsökonomin mit dem Forschungsschwerpunkt Karibik, wissenschaftliche Mitarbeiterin, Hochschule für Wirtschaft, Technik und Kultur (HWTK), Berlin.
  • Prof. Dr. Hartmut Sangmeister, Entwicklungsökonom mit dem Forschungsschwerpunkt Lateinamerika, Präsident der Hochschule für Wirtschaft, Technik und Kultur (HWTK), Berlin.


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Fritz Breuss: Österreich in der EU – eine Erfolgsgeschichte

Österreich trat 1995 der EU bei. Der anfänglichen EU-Euphorie folgte bald Skepsis und Ernüchterung. Nichtsdestotrotz hat Österreich von 20 Jahren EU-Mitgliedschaft enorm profitiert. Die positiven Integrationseffekte haben bis zum Ausbruch der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/09 und der folgenden Euro-Krise angehalten. Österreich lukrierte dank des EU-Beitritts einen „EU-Bonus“ von rund ½ bis 1% mehr Wirtschaftswachstum pro Jahr. Seit der stagnierenden Wirtschaftsentwicklung in Europa nach den diversen Krisen (Große Rezession 2009, Euro-Krise seit 2010, Unsicherheiten durch die Ukraine-Russland-Krise 2013/14) flachte der „EU-Wachstumsbonus“ ab. Neue Wachstumsimpulse müssen jetzt von innen kommen.

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Waldemar Hummer: Österreichs Bemühungen um eine Teilnahme an der europäischen Integration von 1948 bis 2015 – Eine neutralitäts- und verfassungsrechtliche Bestandsaufnahme

Der gegenständliche Beitrag geht der mehr als verblüffenden Frage nach, warum es dem dauernd neutralen Österreich 1960 nur möglich war, der EFTA als bloße Freihandelszone beizutreten, nicht aber – aus völkerrechtlichen Autarkiegründen – einer Zollunion. Heute hingegen ist der EU-Mitgliedstaat Österreich nicht nur Mitglied einer Zollunion (Art 28 AEUV), sondern auch eines Binnenmarktes (Art 26 ff AEUV), einer Wirtschafts- und Währungsunion (Art 119 ff AEUV) – samt gemeinsamer Währung (Euro) – sowie einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (Art 23 ff EUV) bzw einer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (Art 42 ff EUV), ohne dass dabei, zumindest vordergründig, neutralitätsrechtliche bzw -politische Probleme aufgetreten sind.

Was hat sich also in den letzten 55 Jahren geändert – das völkerrechtliche Rechtsinstitut der dauern- den Neutralität, oder dessen Interpretation durch Österreich? Diese Frage wird aus neutralitätsrechtlicher, -politischer und verfassungsrechtlicher Sicht untersucht.

Autoreninformation: em. o. Univ.-Prof. DDDr. Waldemar Hummer war von 1983 bis 2005 Vorstand des Instituts für Völkerrecht und Europarecht der Universität Innsbruck und emeritierte im akademischen Jahr 2011/2012.

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Christiane Krieger-Boden: Regionaler Strukturwandel und Kohäsion in Europa

Der Strukturwandel in der EU hat in den vergangenen Jahrzehnten dazu geführt, dass die Wirtschaftsstrukturen der Länder und Regionen einander ähnlicher geworden sind. Wie sich mit Hilfe von Komponentenzerlegungen von Unähnlichkeitsmaßen zeigen lässt, erfasste die allgemeine Tertiarisierung der Wirtschaft sowie der intrasektorale Strukturwandel alle Länder und Regionen. Dabei vollzog sich dieser Wandel am raschesten in den Ländern und Regionen, die darin am weitesten zurücklagen.

Gleichzeitig hat auch die Gleichheit der Einkommensverteilung zugenommen, zumindest zwischen den Ländern der EU, und zumindest bis 2007/2008. Die zunächst weit zurückliegenden neuen Mitgliedsländer aus Mittel- und Osteuropa haben beträchtlich aufgeholt, auch wenn sich die internen Gegensätze innerhalb der Länder nicht vermindert haben. Dass die EU- Kohäsionspolitik zu dieser Konvergenz maßgeblich beigetragen hat, ist angesichts mancherlei Ineffizienzen und einem insgesamt geringem Budget allerdings unwahrscheinlich. Insgesamt scheint die strukturelle Kohäsion Europas durch den Integrationsprozess befördert worden zu sein.

Autoreninformation: Christiane Krieger-Boden, Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Weltwirtschaft, Kiel

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Jörg König: Potenziale des EU-Binnenmarkts – Ergebnisse des EU-Integrationsindexes

Der EU-Binnenmarkt ist für seine Mitgliedstaaten eine Erfolgsgeschichte und bietet mittlerweile für über 500 Millionen EU-Bürger enorme Freiheiten und Möglichkeiten, die über Jahrzehnte europäischer Integration errungen wurden. Die Potenziale des gemeinsamen Marktes sind aber nach wie vor nicht voll ausgeschöpft. Weitere Liberalisierungsbemühungen sollten unternommen werden. Dies zeigt auch der hier vorgestellte EU-Integrationsindex, der den Integrationsgrad der einzelnen EU-Mitgliedstaaten misst und über den Zeitverlauf analysiert.

Für Österreich bieten sich zum 20-jährigen Jubiläum seiner EU-Mitgliedschaft weitere Integrationsmöglichkeiten, beispielsweise bei den ausländischen Direktinvestitionen und den hierfür notwendigen Verbesserungen der Angebotsbedingungen. Die europäische Integration der österreichischen Volkswirtschaft kann insgesamt aber positiv bewertet und Österreich der Ländergruppe eines „Kerneuropas“ zugeordnet werden.

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Klaus Weyerstraß: Fiskalische und monetäre Aspekte der Europäischen Integration

In einer Währungsunion sind Geld- und Finanzpolitik eng miteinander verzahnt. Zudem kann eine nicht-nachhaltige Fiskalpolitik einzelner Mitgliedstaaten schädliche Nebenwirkungen auf die Partnerländer ausüben. Mit den finanzpolitischen Regeln, die im Zusammenhang mit der Errichtung der Europäischen Währungsunion beschlossen wurden, sollten solche Übertragungseffekte eigentlich verhindert werden.

Die Staatsschuldenkrise hat aber gezeigt, dass das bestehende Regelwerk nicht ausgereicht hat, um makroökonomische und fiskalische Fehlentwicklungen zu begrenzen. Die Regeln wurden in den letzten Jahren gestärkt. Ob sie nun ausreichen, um ähnliche Fehlentwicklungen in Zukunft zu verhindern, wird sich erst in der konkreten Umsetzung zeigen. Eine von manchen geforderte Weiterentwicklung des Euroraums in Richtung einer umfassenden Fiskal- und Transferunion sollte aufgrund der damit verbundenen negativen Anreizwirkungen unterbleiben.

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Theresia Theurl: Europäische Währungsunion: In der Realität angekommen

Die Europäische Währungsunion hatte einen erfolgreichen Start. In den folgenden Jahren bauten sich jedoch Probleme auf. Diese wurden durch die Unionsgovernance hervorgerufen, die für Staaten und Private Anreize enthielt, im eigenen Interesse zu handeln und dadurch die Euro-Union insgesamt zu belasten. Mit dem externen Schock der globalen Finanzmarktkrise 2007 ff wurden Fehlallokationen großen Ausmaßes und nicht tragfähige Staatsverschuldungen mit schädlichen Auswirkungen auf das Bankwesen sichtbar.

Die folgenden Maßnahmen der Krisenbekämpfung veränderten die Governance der Währungsunion, sie enthielten Transfer- und Haftungselemente. Nun gilt es zu entscheiden, ob eine weitere Vertiefung der Europäischen Union in Richtung Politische Union erfolgen soll oder eine Rückbesinnung auf die ursprünglichen Vorstellungen. Das bisherige Entwicklungsmuster der Europäischen Währungsunion ist typisch für Währungsunionen.

Autoreninformation: Univ.-Prof. Dr. Theresia Theurl, Westfälische Wilhelms-Universität Münster

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Carsten Hefeker: Von Regeln zu Institutionen? – Die Weiterentwicklung der Europäischen Währungsunion

Der Aufsatz blickt auf die Entwicklung von Regeln und Institutionen in der Europäischen Währungsunion. Ich argumentiere, dass die fiskalischen Regeln von Anfang an gebrochen wurden und deshalb nicht glaubwürdig sind. Für das Fortbestehen der Währungsunion sind weitere institutionelle Schritte, wie eine Bankenunion und beschränkte fiskalische Integration nötig. Darüber hinaus ist ein Mechanismus zur Lösung der Schulden- überhänge in einigen Ländern erforderlich, um die fiskalische Dezentralität aufrecht zu erhalten.

Autoreninformation: Prof. Dr. Carsten Hefeker, Professor für Wirtschaftspolitik und Direktor des Forschungskollegs an der Universität Siegen (FoKos)

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Ulrich Brasche: Die Zukunft der Europäischen Integration – Reform und Richtung

Die Strahlkraft der EU hat nachgelassen. Die Krise sowie künftige und globale Herausforderungen machen einen Aufbruch in die „nächste EU“ erforderlich – wie auch immer diese aussehen mag. Anstehende Reformen der Währungsunion und des Budgets stoßen eher an politische, denn an konzeptionelle Hürden. Aus krisenbedingten ad-hoc Reaktionen und Maßnahmen haben sich Fehlentwicklungen in der EU eingestellt, die deren demokratischen Fundamente aushöhlen können.

Die Gemeinschaft wird sich schnell über die Lösung der Probleme im eigenen Haus einigen müssen, um die Kraft und die Ressourcen für die Gestaltung ihrer zukünftigen Rolle auf der globalen Bühne freizusetzen. Es hängt von der Bereitschaft aller gesellschaftlichen Kräfte ab, sich in einen Diskurs und auf einen solchen Weg zu begeben.

Autoreninformation: Dr. Ulrich Brasche, Professor für Volkswirtschaftslehre mit Schwerpunkt „Europäische Integration“an der Fachhochschule Brandenburg in Deutschland.

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Michael Frenkel/Rolf J. Langhammer: Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP – Eine Diskussion möglicher Effekte und wirtschaftspolitischer Implikationen

Von sehr wenigen „Ausreißern“ abgesehen, bewegen sich die Schätzungen der Effekte von TTIP im erwarteten Rahmen. Die statischen kurzfristigen Wirkungen, die vom Abbau tarifärer Hemmnisse im Handel bestimmt werden, zeigen relativ geringe Wirkungen auf Einkommen und Handel, die aber absolut gesehen wegen der Größe der beiden Partner bedeutend sind.

Schätzungen dynamischer längerfristiger Wirkungen auf die Investitionstätigkeit und die Kapitalströme führend zu größeren Ergebnissen, sind aber mit höherer Unsicherheit behaftet. Von globaler Bedeutung wird sein, ob und wie die verschiedenen Regelwerke der USA und der EU einschließlich des Investorenschutzes miteinander kooperieren und möglicherweise konvergieren und ob das parallel verhandelte transpazifische Abkommen TPP die europäische Verhandlungsposition schwächen wird.

Autoreninformation:

  • Prof. Dr. Michael Frenkel ist Inhaber des Lehrstuhls für VWL, insbes. Makroökonomik und Internationale Wirtschaftsbeziehungen an der WHU – Otto Beisheim School of Management, Vallendar/Koblenz.
  • Prof. Dr. Rolf J. Langhammer war bis 2012 Vizepräsident des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel. Er arbeitet weiterhin an diesem Institut und ist zudem Professor für internationalen Handel und Entwicklungsökonomik an der WHU – Otto Beisheim School of Management,Vallendar/Koblenz.


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Renate Ohr: Geht die Anziehungskraft der EU verloren? – Oder: Wie groß ist die Gefahr eines Brexit? 

Der Beitrag untersucht, warum in Großbritannien die im Vertrag von Lissabon aufgenommene Austrittsoption mittlerweile als eine durchaus ernst zu nehmende Alternative angesehen wird. Neben den generellen Gründen für die Anziehungskraft der EU einerseits und für zunehmende separatistische Tendenzen andererseits werden die speziellen Aspekte diskutiert, die die überdurchschnittlich skeptische Haltung der Briten gegenüber der EU-Mitgliedschaft erklären könnten.

Auch wenn die meisten Studien zu den Folgen eines Austritts aus der EU gewisse Einkommensverluste für Großbritannien prognostizieren, sind die Risiken durchaus überschaubar. Für einen möglichen Austritt spricht, dass es auch Risiken bei einem Verbleib in der EU gibt, insbesondere, wenn keine tragfähige Lösung für die Probleme der Eurozone gefunden wird und eine Übertragung der Instabilitäten dort auf die gesamte EU zu befürchten ist. Wenn etwa durch einen Grexit die Stabilität in der Eurozone und damit auch in der EU zurückgewonnen würde, könnte dies jedoch die Gefahr eines Brexits verringern.

Autoreninformation: Prof. Dr. Renate Ohr ist Inhaberin des Lehrstuhls für Wirtschaftspolitik an der Georg-August- Universität Göttingen.

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>> Übersicht Ausgabe 2/2015


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