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Mittelbereitstellung

Häufig gestellte Frage

Stand:

Woher kommt das Geld für die Auszahlung gedeckter Einlagen?

Das ESAEG sieht in §§ 18ff vor, dass jede Sicherungseinrichtung einen Einlagensicherungsfonds einzurichten und im Interesse der Einleger zu verwalten hat. Der Einlagensicherungsfonds wird aus regelmäßigen Beiträgen der Mitgliedsinstitute dotiert und dient der Entschädigung von Einlegern im Sicherungsfall. Reichen die Fondsmittel im Sicherungsfall nicht aus, hat die Sicherungseinrichtung bei den Mitgliedsinstituten zusätzliche Beiträge einzufordern.

Das ESAEG sieht mehrere Instrumente vor, die es der Sicherungseinrichtung ermöglichen sollen, ihren Auszahlungsverpflichtungen fristgerecht nachzukommen. Stehen trotz Ausschöpfung des Einlagensicherungsfonds und Einforderung zusätzlicher Beiträge der Mitgliedsinstitute im Sicherungsfall nicht ausreichend Mittel zur Verfügung, ist die Sicherungseinrichtung zu folgender Mittelbeschaffungsreihenfolge autorisiert: 

  1. Die anderen Sicherungseinrichtungen stellen den fehlenden Betrag anteilsmäßig im Verhältnis ihrer eigenen gedeckten Einlagen zur Verfügung.

  2. Wird die anteilsmäßige Leistungspflicht der anderen Sicherungseinrichtungen überschritten (Fondsmittel und Sonderbeiträge), nimmt die erstbetroffene Sicherungseinrichtung den noch fehlenden Betrag auf dem Geld- oder Kapitalmarkt auf. Für diese Kreditoperationen haben grundsätzlich alle Sicherungseinrichtungen anteilsmäßig beizutragen, zudem kann der Bundesminister für Finanzen nach Maßgabe besonderer gesetzlicher Ermächtigung die Bundeshaftung übernehmen.