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Frau
© WKW
3.1

Abschaffung der Vergnügungssteuer

Der Hintergrund

Die Vergnügungssteuer war eine Landesabgabe, die im Gebiet der Stadt Wien die Veranstaltung von sogenannten „Lustbarkeiten“ erfasste. Darunter fielen u.a. Vorführungen von Filmen und TV-Projektionen („Public Viewing“), Ausstellungen, Publikumstanz, Masken- und Kostümfeste, das Halten von Spielapparaten und Musikautomaten und die Vermietung von Videospielen und –filmen.

Bedingt durch diverse frühere Änderungen des Vergnügungssteuergesetzes und dem Verbot des „Kleinen Glücksspiels“, das für den Hauptanteil am Steueraufkommen sorgte, sanken die Einnahmen aus der Vergnügungssteuer auf zuletzt rund 5 Mio. Euro, wobei der Tatbestand „Publikumstanz“ die verbliebene Haupteinnahmequelle darstellte. 

Die Durchsetzung

Die Abschaffung der Vergnügungssteuer als eines der Paradebeispiele für unnötige Bagatellsteuern, die die Wiener Unternehmen im Vergleich zu den Einnahmen unverhältnismäßig belasten, zuzüglich des Zeitaufwandes, diese abzuführen, war aus Sicht der WKW eine der ersten Maßnahmen zu Bürokratieerleichterung. 

Der Erfolg

Durch das Auslaufen der Vergnügungssteuer mit 31.12.2016, gelang es in Wien erstmals, eine Steuer komplett abzuschaffen. Tanzlokale wurden dadurch um ca. 5 Mio. Euro entlastet.