Einheitspatent
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Einheitspatent: Innovation und Forschung haben einen hohen Stellenwert

Nach jahrzehntelangen Verhandlungen gibt es seit 1. Juni ein einheitliches Patent, das im Großteil der EU gilt. Bergsmann: „Vor allem kleinere und jüngere Firmen sollen vom Einheitspatent profitieren“

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Aktualisiert am 22.09.2023
„2022 haben die Österreicher weltweit 10.816 Patente angemeldet, was einen Rückgang zum Jahr davor um knapp 2 Prozent bedeutet. Wir liegen jedoch innerhalb Europa auf Platz 3, wenn es um die Ausgaben für Forschung und Entwicklung geht. Dies zeigt, dass Österreich weiterhin ein Land der Erfinder ist. Bei Patenten im Bereich der Zukunftstechnologien liegen wir europaweit auf Platz 8“, ist Martin Bergsmann, Technologiesprecher der Sparte Industrie der WKOÖ, optimistisch.

Im Vorjahr wurden insgesamt 2231 Erfindungen beim österreichischen Patentamt angemeldet. Mit 470 Erfindungen liegt Oberösterreich weiterhin auf Platz eins im Österreich-Ranking, vor der Steiermark mit 436 und Wien mit 345 Erfindungen. Mehr als die Hälfte (53 Prozent) der heimischen Patente gehen auf Großunternehmen zurück. Besonders hoch im Kurs stehen in Österreich Zukunftstechnologien wie KI, 3D-Druck und Robotik. Bei deren industrieller Anwendung haben sich seit 2010 die Patentanmeldungen mehr als verdreifacht, auf manchen Gebieten, wie Energietechnologien, Datenmanagement und Robotik sogar versechsfacht. „Der erste Platz für Oberösterreich bei den österreichweiten Patentanmeldungen ist ein Indikator dafür, dass Innovation und Forschung gerade in unserem Bundesland einen hohen Stellenwert haben und auch erfolgreich sind. Sie sichern die Zukunft des Standorts Oberösterreich und somit auch Arbeitsplätze und Wohlstand“, ist sich Bergsmann sicher.

Neues Einheitspatent soll innovativen Unternehmen den Weg nach Europa ebnen
Nach jahrzehntelangen Verhandlungen gibt es seit 1. Juni ein einheitliches Patent, das im Großteil der EU gilt, nämlich in Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Portugal, Schweden und Slowenien. Das einheitliche Patent wird ebenso wie die weiter bestehenden europäischen Patente vom Europäischen Patentamt in München erteilt. „Mit dem Einheitspatent können Unternehmer mit nur einer Anmeldung, nur einer Gebühr und nur einer Übersetzung beim Europäischen Patentamt den Schutz in 17 Mitgliedsstaaten der EU erlangen. Um den Weg zum Einheitspatent zu erleichtern, bietet das österreichische Patentamt zusätzlich zur Beratung eine kostenlose Recherche vom Europäischen Patentamt an. Vor allem kleinere und jüngere Firmen sollen vom Einheitspatent profitieren, weil sie mit einem Schlag die wichtigsten Märkte mit weniger Aufwand und geringeren Kosten abdecken können“, informiert Bergsmann.

F&E-Erhebung 2021
Im Vergleich zu 2019 stiegen laut aktueller F&E-Erhebung die Ausgaben für Forschung und Entwicklung über alle Sektoren im Jahr 2021 um 6,3 Prozent auf 13,23 Mrd. Euro. Dies entspricht einer Forschungsquote von 3,26 Prozent für Österreich im Jahr 2021 (2019: 3,13 Prozent). Bei den F&E-Beschäftigten (in Vollzeitäquivalenten) betrug der Anstieg von 2019 bis 2021 über alle Sektoren 4,5 Prozent. Im Unternehmenssektor fiel der Anstieg bei den Ausgaben für interne Forschung im Vergleich zum Vorkrisenniveau (2019: 10,91 Prozent) mit 4,1 Prozent deutlich geringer aus. Eine stark positive Entwicklung ist im Bereich „Datenverarbeitungsgeräte/elektronische und optische Erzeugnisse“ (+123,1 Prozent) zu beobachten. Der Anstieg der Beschäftigten (in Vollzeitäquivalenten) in der Forschung und Entwicklung im Unternehmenssektor lag 2019 noch bei 11,7 Prozent, 2021 waren es nur mehr 3,3 Prozent. „Erfreulich ist, dass Oberösterreich bei den Beschäftigten in der Forschung und Entwicklung im Unternehmenssektor auf Platz 1. liegt. Auch bei den internen F&E-Ausgaben liegen wir, gemessen an den F&E-Standorten der Unternehmen, mit 24,6 Prozent der gesamtösterreichischen Ausgaben für F&E an erster Stelle vor Wien mit 22,3 Prozent und der Steiermark mit 21,7 Prozent“, berichtet Bergsmann.