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Allgemeines Präferenzsystem (APS)

Basisinformationen

Beim Allgemeinen Präferenzschema (APS) handelt es sich um ein autonomes Instrument der Handelspolitik der Europäischen Union zur Förderung der Entwicklungsländer. Ziel ist es, den Entwicklungsländern Zollpräferenzen gegenüber den Industrieländern einzuräumen und ihren Exporten dadurch den Zugang zum Gemeinschaftsmarkt zu erleichtern. Das geschieht per 1.1.2014 mit VO (EU) Nr. 978/2012, die eine Laufzeit von 10 Jahren hat, bis Ende 2023.

Voraussetzungen für die Gewährung von Zollpräferenzen

  • Ware und Ursprungsland sind von der Präferenzregelung erfasst
  • Formeller Nachweis des Ursprungs der Ware im begünstigten Entwicklungsland 
  • Nichtmanipulationserfordernis (früher: Erfordernis der Direktbeförderung der Ware vom Entwicklungsland in die Gemeinschaft) 

Begünstigte Länder

Der Kreis der begünstigten Länder wurde durch des APS 2014 erheblich verkleinert. Es ergibt sich aus Anhang II der VO (EU) Nr. 978/2012, die bereits mehrfach geändert worden ist.

Warenkreis/Zollbegünstigung

Begünstigungsfähig sind grundsätzlich alle Waren außer Waffen. Das Regel-APS umfasst die in Anhang V der VO (EU) Nr. 978/2012 gelisteten Waren. Es werden sogenannte "nicht empfindliche" und "empfindliche" Waren unterschieden . "Nicht empfindliche" Waren werden im Rahmen des Regel-APS vom Zoll befreit, die Zollsätze für "empfindliche" Waren reduziert. Die Höhe des Präferenzzolls ist somit abhängig von der Zolltarifnummer und kann im EU-Zolltarif TARIC abgefragt werden.

Graduierung

Entwicklungsländer, die bei bestimmten Produktsektoren über ausreichende Wettbewerbsfähigkeit verfügen, verlieren für diese Sektoren die APS-Vorteile. Diese "Graduierung" soll den weniger fortgeschrittenen Entwicklungsländern im jeweiligen Sektor Vorteile verschaffen. Desgleichen ist eine "De-Graduierung", also eine Wiedergewährung von APS-Präferenzen vorgesehen, wenn die Voraussetzungen für die Graduierung wieder wegfallen.

Sonderregelung als Anreiz für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung (APS+)

Im Rahmen einer als Anreiz konzipierten Sonderregelung werden zusätzliche Präferenzen jenen Entwicklungsländern gewährt, die spezielle internationale Abkommen zum Schutz der Arbeitnehmerrechte, von Menschenrechten und der Umwelt ratifiziert haben und anwenden. Der begünstigte Warenkreis ergibt sich aus Anhang IX der VO (EU) Nr. 978/2012. Die Präferenz ist die Zollfreiheit, allerdings mit Ausnahmen, insbesondere für landwirtschaftliche Erzeugnisse.

Everything but arms (EBA)

Außerdem erhalten die am wenigsten entwickelten Länder (LDC) die Zollfreiheit für alle Waren des Zolltarifs, unabhängig davon, in welche Kategorie (nicht empfindlich/empfindlich) die Ware einzureihen ist (Ausnahme: Waffen des Zollkapitels 93).

Wegen bestimmter schwerwiegender und unakzeptabler Verhaltensweisen eines begünstigten Landes (z.B. Sklaverei und Zwangsarbeit, unzulänglicher Drogen-Ausfuhrkontrolle und Geldwäsche, systematischer betrügerischer Praktiken bezüglich des Warenursprungs, schwerer Verstöße gegen ILO-Konventionen) kann die APS-Präferenz nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens entzogen werden.

Warenursprung

APS-Präferenzen setzen die Ursprungseigenschaft der Ware im begünstigten Entwicklungsland voraus. Die seit 1. Mai 2016 maßgebenden Bestimmungen über die Ursprungsregeln, die bei der Produktion im Entwicklungsland zu berücksichtigen sind, enthalten die Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission sowie die Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission.

Ursprungsnachweise

Die Ursprungseigenschaft der Ware ist formal nachzuweisen. Dies erfolgt in der Regel durch ein von den zuständigen Stellen des begünstigten Landes ausgestelltes Präferenzursprungszeugnis auf Formblatt A. Seit 1.1.2017 stellen die begünstigten Länder nach und nach auf Eigenerklärungen (Erklärung zum Ursprung/statement on origin) der Registrierten Ausführer (REX) um. 

Nichtmanipulationserfordernis

Die zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr in der Europäischen Union angemeldeten Erzeugnisse müssen dieselben sein wie die, die aus dem begünstigten Land, als dessen Ursprungserzeugnisse sie gelten, ausgeführt wurden. Vor der Anmeldung zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr dürfen sie nicht verändert, in irgend einer Weise umgewandelt oder Be- oder Verarbeitungen unterzogen worden sein, die über das zur Erhaltung ihres Zustands erforderliche Maß hinausgehen. Erzeugnisse können gelagert und Sendungen können aufgeteilt werden, wenn dies unter der Verantwortung des Ausführers oder eines anschließenden Halters der Waren geschieht und die Erzeugnisse in dem Durchfuhrland/den Durchfuhrländern unter zollamtlicher Überwachung verbleiben.

Die Bedingung der Nichtmanipulation gilt grundsätzlich als erfüllt, sofern die Zollbehörden nicht Grund zur Annahme des Gegenteils haben. Ein im Zweifelsfall erforderlicher Nachweis der Nichtmanipulation kann durch Vorlage vertraglich festgelegter Frachtpapiere wie Konnossements erfolgen.

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