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Handelsabkommen der EU mit Australien

Freihandelsabkommen und Rahmenabkommen

Am 7. August 2017 wurde ein Rahmenabkommen zwischen der EU und Australien unterzeichnet.

Um die Beziehungen der EU zu Australien weiter zu vertiefen, ermächtigte der Rat am 22. Mai 2018 die Europäischen Kommission zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen.

Freihandelsabkommen EU-Australien

Nach Abschluss der EU-internen Diskussion zu den am 13. September 2017 veröffentlichten Mandat für die Verhandlungen der EU mit Australien über ein Handelsabkommen, gab der Rat am 22. Mai 2018 grünes Licht für den Start der Gespräche.

Mit den Handelsabkommen sollen die bereits bestehenden Beziehungen der EU mit Australien weiter vertieft werden.

Ziel der Gespräche ist vor allem der Abbau der bestehenden Handelsschranken (Abschaffung der Zölle auf Waren, verbesserter Zugang zu Dienstleistungen und zur öffentlichen Beschaffung) wovon vor allem gemäß der Presseaussendung des Rates die Sektoren Motorenausrüstungen, Maschinenbau, Chemie, Lebensmittelverarbeitung und Dienstleistungen profitieren werden.

Im Rahmen der Verhandlungen soll besonderes Augenmerk auf den Schutz der sensiblen EU-Sektoren, wie die Landwirtschaft, sowie auf Sozial- und Umweltstandards gelegt werden.

Wie der Pressemeldung der Europäischen Kommission zu entnehmen ist, wird Handelskommissarin Malmström in Juni nach Australien und Neuseeland reisen, um dort die Verhandlungen offiziell zu eröffnen. Die erste Verhandlungsrunde soll anschließend im Juli 2018 in Brüssel stattfinden.

Da auch die Wirtschaftskammerorganisation in diese Diskussion eingebunden wird, ersuchen wir unsere Mitgliedsunternehmen um Bekanntgabe noch nicht genannter

  • Offensiv- und Defensivinteressen für Waren, Dienstleistungen und Investitionen (für Waren bitte anhand von Zolltarifnummern, bezüglich EU: Taric-Code, bezüglich Australien: Market Access Database) und
  • konkreter Firmenprobleme betreffend Zollabwicklung, Diskriminierungen etc. mit entsprechender Hintergrundinformation sowie
  • wichtigster öffentlichen Beschaffungsstellen in Australien.

an claudia.stowasser@wko.at.

Hintergrundinformation Freihandelsabkommen EU-Australien

Am 15. November 2015 einigten sich die EU und Australien in einer gemeinsamen Erklärung den Prozess für Verhandlungen über ein umfassendes und vertieftes Freihandelsabkommen zu starten, um nachhaltiges Wachstum und Investitionen zu unterstützen und neue Geschäftsmöglichkeiten und die Förderung von Innovationen und Beschäftigung in Australien und der EU zu ermöglichen.

Durch das Freihandelsabkommen sollen der Handel liberalisiert, die produktiven Investitionsströme gefördert und die regulatorischen Rahmenbedingungen für Wirtschaftstreibende verbessert werden. 

Als Teil der Konsultationssstrategie der Europäischen Kommission für die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Australien, hat die Europäsichee Kommission als ersten Schritt Anfang 2016 mit einer Folgeabschätzung („Impact Assessment“) begonnen und eine öffentliche Konsultation bis 3.6.2016 durchgeführt. 

In seiner Rede vom 13. September 2017 hat der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker vorgeschlagen Verhandlungen über Handelsabkommen mit Australien aufzunehmen.

Anschließend wurde der Vorschlag für das Mandat zur Aufnahme von Verhandlungen über Freihandelsabkommen mit Australien seitens der Europäischen Kommission veröffentlicht:

Zeitgleich mit dem Mandat hat die Europäische Kommission auch ihre Folgenabschätzung (Impact Assessment) zu den Verhandlungen mit Australien,  die positive wirtschaftliche Auswirkungen für die EU feststellt, veröffentlicht:


Rahmenabkommen EU-Australien

Nachdem die Verhandlungen über ein Rahmenabkommen zwischen der EU und Australien am 22. April 2015 erfolgreich abgeschlossen werden konnten, wurde am 7. August 2017 das Abkommen von der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union Federica Mogherini und der australischen Miniterin für auswärtige Angelegenheiten Julie Bishop unterzeichnet.

Das Rahmenabkommen soll es der EU und Australien ermöglichen, die Herausforderungen in den Bereichen Außen- und Sicherheitspolitik, nachhaltige Entwicklung, Klimawandel sowie wirtschaftliche und handelspolitische Fragen gemeinsam zu meistern. Es wird eine engere Zusammenarbeit zwischen Regierungsvertretern, Wirtschaft und Zivilgesellschaft unterstützen.

Hintergrundinformation zum Rahmenabkommen EU-Australien

Die Verhandlungen zwischen der EU und Australien über einen Rahmenabkommen wurden am 31. Oktober 2011 offiziell eröffnet.

Durch das Rahmenabkommen sollen die bestehenden Beziehungen gestärkt und eine zukunftsorientierte Partnerschaft zwischen der EU und Australien aufgebaut werden. Darüber hinaus soll das Rahmenabkommen eine solide Grundlage für den Ausbau der praktischen Zusammenarbeit in den Bereichen Außenpolitik, Sicherheit, Entwicklungshilfe, Klimaschutz, Forschung, Wissenschaft und Bildung bilden.

Am 22. April 2015 konnten die Verhandlungen über das Rahmenabkommen zwischen der EU und Australien erfolgreich abgeschlossen werden.

In ihrer gemeinsamen Erklärung "Towards a closer EU-Australia Partnership" vom 22. April 2015 betonen die EU und Australien, dass das Rahmenabkommen eine starke Basis zur Verfügung stellen wird, um die Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik, der nachhaltigen Entwicklung, der Hilfe, in Wirtschafts- und Handelsangelegenheiten, im Recht, bei Forschung und Innovation, Bildung und bei globalen Herausforderungen wie Klimawandel, Migration und Gesundheit weiter zu entwickeln.

Am 7. August 2017 wurde das Rahmenabkommen von der EU und Australien unterzeichnet.


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